Erstellt am 15. Juni 2016, 04:00

von Daniela Purer

Bauausschuss kommt. Der neue Planungsausschuss steht. In der ersten Sitzung sollen Ergebnisse aus der Bürgerwerkstatt besprochen werden.

SPÖ-Bürgermeister Josef Graf möchte durch die Wiedereinführung Streitigkeiten entgegenwirken.  |  NOEN, Gemeinde

Nachdem Kaltenleutgeben die einzige Gemeinde Österreichs ohne eigenen Bau- und Planungsausschuss war, wurde dieser in einer Sitzung im April wieder eingeführt, die NÖN berichtete. Der Grund dafür war laut Bürgermeister Josef Graf, SPÖ, dass der stattdessen eingeführte Planungsgemeinderat von den Oppositionsparteien als undemokratisch dargestellt wurde.

Nun brachten die einzelnen Fraktionen Wahlvorschläge vor, welche auch einstimmig angenommen wurden. Somit sind für die SPÖ, Bürgermeister Josef Graf, Gemeinderat Max Vielgrader und Gemeinderat Ewald Simandl, für die ÖVP, Johann Schadwasser, Bernadette Schöny und Erika Schmidt, sowie für die FPÖ, Wolfgang Kastenhofer in den Ausschuss gewählt. Die Grünen durften aufgrund des Wahlergebnisses kein Mitglied in den neuen Ausschuss bestellen.

Planungsgemeinderat für tägliche Arbeit ein No-Go

Kastenhofer hält die „vorige Lösung elegant und zuvorkommend für die Grünen. Aber den mehrmaligen Wunsch der ÖVP den Ausschuss wieder einzurichten, haben wir uns nicht entgegengestellt.“ Auch Johann Schadwasser, ÖVP, und Gabriele Gerbasits, Grüne, begrüßen den Schritt. Laut Schadwasser war der Planungsgemeinderat für die tägliche Arbeit ein No-Go und Gerbasits hofft, dass „nun Intransparenzen behoben werden können.“

Gleich in der ersten Sitzung kommt viel Arbeit auf den Ausschuss zu. Neben der Wahl zum Vorsitzenden gibt es auch erste Ergebnisse aus der Bürgerwerkstatt im November zu besprechen. Außerdem sollen Vorergebnisse aus dem Architektenwettbewerb vorgestellt werden.

Kommentar von Gerald Burggraf