Erstellt am 22. September 2015, 22:36

von Christoph Dworak

„IS“-Kennzeichen ausgegeben. Eine Fahrzeugbesitzerin aus dem Bezirk Mödling ließ am 1. September in einer Zulassungsstelle in Perchtoldsdorf ihr neues Kfz anmelden und schreckte zurück: Was mit MD und einer Ziffernkombination begann, endete mit „IS“.

Schreck für Mödlinger Fahrzeuglenkerin: Ihr Kennzeichen endete mit IS...  |  NOEN, NÖN
Die Autohalterin war über diese Kennzeichen „not amused“ und erkundigte sich bei der Bezirkshauptmannschaft Mödling, was sie dagegen machen könnte.

Fazit: Seit 23.07.2015 gibt es einen Erlass des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie der besagt, dass Personen, welche ein Standardkennzeichen mit einer lächerlichen oder anstößigen Buchstaben- bzw. Buchstaben-Ziffernkombination erhalten, die Möglichkeit geboten werden soll, durch formlosen Antrag bei aufrechter Zulassung ein anderes Standardkennzeichen zugewiesen und die entsprechenden Dokumente von Amts wegen berichtigt zu bekommen. (GZ BMVIT-179.493/0011-IV/St4/2015). Dieser Umtausch sei allerdings kostenpflichtig.
 
Viel schwerwiegender sei jedoch Punkt 5.1 dieses Erlasses, der besage, das Kennzeichen mit der Endung „IS“ hätte erst gar nicht ausgegeben werden dürfen. Und obwohl die Versicherung gegen den Erlass gehandelt habe, sei sie nicht bereit, diesen Fehler zu beheben und ein anderes Kennzeichen ohne Berechnung dafür auszugeben, ärgert sich die Zulassungsbesitzerin.
 

Stellungnahme der GARANTA Österreich Versicherungs-Aktiengesellschaft:

Unsere GARANTA Zulassungsstellen bekommen bestimmte Kennzeichenserien von den Herstellerfirmen zugewiesen. Wir sind verpflichtet, die zugewiesenen Kennzeichen der Reihe nach und lückenlos auszugeben und haben keinerlei Einfluss auf die Ziffern-/Buchstabenkombinationen.

Unsere Zulassungsstelle in Perchtoldsdorf hat das besagte „IS Kennzeichen“ ausgegeben, da dieses von der Behörde bereits vergeben wurde und wir zugewiesene Kennzeichen weder retournieren noch vernichten dürfen, auch wenn sie, wie in diesem Fall als anstößig zu betrachten wären. Laut Erlass GZ BMVIT-179.493/0011-IV/St4/2015 ist für solche Fälle aber die Möglichkeit des kostenpflichtigen Umtausches des Kennzeichens durch den Kunden vorgesehen.

Darüber hinaus hat die GARANTA im  Juli 2015 im Bundesministerium für Verkehr angefragt, wie mit  nunmehr „anstößigen“ Kennzeichen, die uns bereits vor diesem Erlass von der Behörde zugewiesen wurden, umzugehen ist. Wir haben von Frau Mag. Schröder vom Bundesministerium für Verkehr auf unsere diesbezügliche Nachfrage Ende Juli folgende Info erhalten:
Pkt. 5.1. des Erlasses GZ. BMVIT-179.493/0011-IV/ST4/2015 betrifft neu vergebene, nicht aber derzeit noch bei Zulassungsstellen lagernde Tafeln für Standardkennzeichen oder Tafeln für Standardkennzeichen, die bei Abmeldung und gleichzeitiger Zulassung beibehalten werden. Auch eine Freihaltung gem. § 43 Abs. 3 KFG ist zulässig.

Die GARANTA hat sich somit völlig korrekt gehandelt, bzw. hatten wir auch keine Möglichkeit, anders vorzugehen. Inzwischen ist diese Kennzeichenserie aber aufgebraucht.  Wenn dem Kunden geholfen ist, dann kann er gerne in die Zulassungsstelle in Perchtoldsdorf kommen, wo er ein neues Kennzeichen erhält. Die GARANTA wird in diesem speziellen Fall kulanterweise die Kosten für die Kennzeichentafeln und die Begutachtungsplakette, rund 20,- EURO, übernehmen.