Erstellt am 01. Januar 2016, 07:03

von Daniela Purer

Viele neue Projekte für 2016. Trotz stagnierender Einnahmen kann die Gemeinde im neuen Jahr doch einige neue Projekte in Angriff nehmen.

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Der 2013 von der Volkspartei Breitenfurt initiierte Prozess „Breitenfurt 2023“ mündet in einigen konkreten Projekten: Ein Raumplaner soll für die Gemeinde einen kreativen und konkreten Beitrag zum Entwicklungskonzept erstellen. 2016 wird auch die Planung neuer Wohnungen für junge Menschen aus Breitenfurt in Angriff genommen.

Bei der Schule soll ein Spielplatz entstehen, die Erweiterung des Radwegs an der Hauptstraße wird zumindest geplant und im Frauenwald ist ein neuer Waldsportpfad vorgesehen. Die konkrete Umsetzung wird noch von den erzielbaren Förderungen abhängen.

Außerdem erhält das Dach des Kindergartens Josef Edlinger-Gasse eine Photovoltaik-Anlage, die mit 6.000 Euro gefördert ist.

Im Gemeindeamt sind noch einige Umbauten und Adaptierungen nötig. Die Hackschnitzelheizung der Mehrzweckhalle wird aufgerüstet, damit alle Gebäude (auch Schule, Hort und Gemeindeamt) versorgt werden können. Dadurch kann die Erdgasheizung stillgelegt werden. Die Gebäude sind damit alle auf erneuerbare Energieträger umgestellt.

Bürgermeister Ernst Morgenbesser, ÖVP, ist zufrieden: „Insgesamt konnten wir den geringen finanziellen Spielraum im Sinne einer Weiterentwicklung unseres Ortes und mit wichtigen und nachhaltigen Beiträgen zum Schutz unserer Umwelt gestalten.“

Grüne stimmten gegen Voranschlag

Auch Vize Ferdinand Weissmann, SPÖ, sieht keine Kritikpunkte: „Wir konnten in der Koalition nachverhandeln und unsere Schwerpunkte, wie zum Beispiel leistbares Wohnen, einbauen.“ Gemeinderat Daniel Noll, FPÖ, konnte aufgrund von einer Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Die Grünen stimmten gegen den Voranschlag, der einen ordentlichen Haushalt von 10.167.600 Euro und einen außerordentlichen Haushalt von 1.216.200 Euro vorsieht. Obfrau Susanne Hartig erklärt: „Dieser Voranschlag wurde von den Koalitionspartnern ÖVP und SPÖ im Alleingang entworfen und nur mit ihren Stimmen beschlossen.“

So sei das Mitspracherecht der Opposition auf die Teilnahme an den Besprechungen der Voranschläge der Geschäftsgruppen in den einzelnen Ausschüssen beschränkt.

„Was aber keinerlei Konsequenzen hat, weil Bürgermeister und Vizebürgermeister die einzelnen Voranschläge anschließend nach Gutdünken verändern“, so Hartig. Aus diesem Grund stellten die Grünen einen Antrag auf Einberufung einer jährlichen Budget-Klausur, in welcher der Budget-Entwurf und etwaige Änderungsvorschläge gemeinsam diskutiert und in der Folge rechtzeitig eingearbeitet werden können.

Der Antrag wurde jedoch in den nächsten Finanzausschuss verwiesen.