Erstellt am 12. November 2015, 05:13

von Christoph Dworak

Sanierung des Bades beginnt. Dank einer Leasing-Variante will Ferdinand Rubel die wichtigsten Maßnahmen im Freizeit-Areal finanzieren.

Finanz-Stadtrat & Vizebürgermeister Ferdinand Rubel legt das Budget 2016 am 20. November zur Abstimmung vor.  |  NOEN, Christoph Dworak

Das Prozedere ist kein neues: die politischen Referenten und die jeweils zuständigen Rathaus-Beamten formulieren ihre Vorstellungen in schriftlicher Form, dann steigt Finanz-Stadtrat & Vizebürgermeister Ferdinand Rubel, ÖVP, ins Geschehen ein. In Einzelgesprächen diskutiert er über die finanziellen Wünsche, hört sich die Begründungen an und gibt vor, was tatsächlich möglich ist: „Alles in Abstimmung mit der Zielsetzung, das Budget ausgeglichen zu gestalten und das Darlehensnominale nicht zu erhöhen.“ Sprich, auch 2016 keine Neuverschuldung zu machen. „In einigen Referaten dauert es eben, bis wir dort sind, wo wir hinwollen“, merkt Rubel im NÖN-Gespräch an. Erneut musste er seine Polit-Kollegen enttäuschen: „Die Rechnung, dass es 2016 mehr Geld gibt, weil es heuer wenig war, geht leider nicht auf.“

Auch 2016 keine Gebührenerhöhung

Rubel setzt weiterhin auf „ein sehr vorsichtiges Budget, das aber keine Gebührenerhöhungen bei Wasser, Kanal und Abfall vorsieht“. Im ordentlichen Haushalt sind knapp über 62 Millionen Euro vorgesehen, heuer waren es 60,8 Millionen. Einen Riesenbrocken stellen die Personalkosten dar. Inklusive einer 2,5-prozentigen Lohnerhöhung, Pensionen, Aufnahme weiterer Hilfskräfte in den Kindergärten schnellen die Ausgaben in diesem Bereich um 420.000 Euro auf knapp 15,5 Millionen Euro hinauf.

Nicht in den ordentlichen Haushalt eingerechnet sind Bedarfszuweisungen und das Ergebnis des 2. Nachtragsvoranschlages. „Das sind für mich stille Reserven, da erwarte ich mir noch einen bescheidenen Überschuss“, merkt Rubel an.

Gesichert und im außerordentlichen Haushalt (5,2 Millionen Euro – heuer waren es knapp 1,5 Millionen mehr) verankert ist der Hort-Ausbau in der Stingl-Volksschule (1,1 Millionen Euro) und der Neubau der Rot-Kreuz-Bezirksstelle, für die Mödling etwa 280.000 Euro beisteuert.

Keine Entscheidung rund um Eislaufplatz

Knackpunkt ist und bleibt das Stadtbad. Die Gespräche mit dem Land wegen der Absiedlung des Eislaufplatzes laufen immer noch, betonte Rubel: das Projekt habe aber nur Chancen, „wenn sich das Land mit einem erheblichen Betrag einbringt“. Alles in allem würde der Neubau inklusive Einhausung an die 3 Millionen Euro kosten.

Im Bad selbst werde es nun ernst: „Wir müssen 2016 die Haustechnik und den Garderobentrakt sanieren.“ Dafür hat Rubel eine besondere Form der Finanzierung vorgesehen. 250.000 Euro sind für eine erste Leasingrate veranschlagt, die die Investitionskosten in der Höhe von 5 Millionen sichern soll. Ein Vertrag mit einer Leasingfirma, die die Investition vornimmt, soll abgeschlossen werden.

Das Budget wird am 20. November im Gemeinderat beschlossen. Die Sitzung wird im Internet zu sehen sein.