Gießhübl

Erstellt am 18. Mai 2017, 03:42

von Gaby Schätzle-Edelbauer

Bürgerbeteiligung: Modelle zu bewerten. Bürgerliste und SPÖ rufen zu Stellungnahmen auf. Ab 24. Mai können die vier besten Projekte beurteilt werden.

Nummer 3 betrifft den Kindergarten, Nummer 6 das Gemeindeamt.  |  Gemeinde

„Bis Ende der Woche gibt es noch die Möglichkeit, Einspruch zu erheben“, wendet sich SP-Gemeinderat Leo Buchner, gemeinsam mit Wolfgang Schusters Bürgerliste an die Bevölkerung. Gemeint ist die Änderung des Flächenwidmungsplanes, die das Bauprojekt „Gemeindeamt neu“ ermöglichen soll.

Die beiden Fraktionen sehen diese Änderungen als heikel an, finden, dass sie fälschlicherweise von den Befürwortern, ÖVP und Grünen, als „unwesentlich“ verniedlicht werden.

Buchner erklärt: „Wir haben in einem Schreiben an alle Haushalte darauf hingewiesen, dass der Dorfplatz ,Bauland-Kerngebiet’ werden soll, ebenso ein Grundstreifen, auf dem sich der Verbindungsweg Schulgasse/Hauptstraße befindet; die Spielfläche des Kindergartens soll der neue Dorfplatz werden. Die Ersatzfläche für den Kindergarten ist keineswegs gleichwertig.“

"Die Fläche wäre vorbereitet"

SPÖ und Bürgerliste kritisieren, dass es beim Vorschlag von Schwarz-Grün keine Möglichkeit gebe, Nein zu sagen.

Bürgermeisterin Michaela Vogl, ÖVP, weist darauf hin, dass die Änderung des Flächenwidmungsplanes nicht bedeute, dass das Projekt „schon beschlossen ist. Das sind zweierlei Dinge, es heißt nur, dass die Fläche vorbereitet wäre“. Es seien einige Stellungnahmen eingegangen, die meisten beziehen sich auf den Kindergarten.

Ab 24. Mai können die besten der von den Architekten eingereichten Projekte im Gemeindeamt von den Bürgern beurteilt werden. Vogl merkt an: „Im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens wird die Meinung der Jury mit 55, die der Bürger mit 45 Prozent gewichtet.