Gießhübl

Erstellt am 14. Juni 2017, 05:33

von Gaby Schätzle-Edelbauer

Gemeindeamt Neu: Befragung kommt. Auch wenn der Beschluss mit letztendlich mit ÖVP-Grün-Mehrheit gefasst wurde, sind dennoch alle zufrieden.

Symbolbild  |  Shutterstock.com, Robert Kneschke

Am Montagabend gab’s die Sondersitzung des Gemeinderates: SPÖ und Bürgerliste hatten sich dafür stark gemacht, eine Volksbefragung zu forcieren, die darüber Aufschluss geben soll, wie viele Bürger und Bürgerinnen dafür sind, das alte Gemeindeamt zu erhalten und zu adaptieren. Die mögliche Fragestellung: „Wollt Ihr das Großprojekt? Mögliche Antworten Ja oder Nein.“

Schon im Vorfeld hatten SPÖ und Bürgerliste via Internet nach der Abstimmung über vier Architektenprojekte zu einer „Nachdenkpause“ aufgerufen: „Immerhin haben nur 5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme für das Siegerprojekt abgegeben.“ ÖVP und Grüne hatten im Gegenzug auf eine Bürgerbefragung via Brief oder Online-Abstimmung gesetzt – die NÖN berichteten..

Bürgermeisterin Michaela Vogl, ÖVP, zu den Gründen: „Wir wollten die Umfrage breiter anlegen und das Ganze nicht mit den engen Fristen einer Volksbefragung in die Urlaubszeit legen.“

11:10 für die ÖVP/Grün-Variante

Nachdem die SPÖ und die Bürgerliste mit dem angekündigten „Erzwingen einer Volksbefragung“ quasi die Rute ins Fenster gestellt hatten, wie die Ortschefin anmerkte, sah man von einer weiteren Diskussion ab und stellte in der Sitzung ebenfalls den Antrag nach einer Volksbefragung.

Der Wortlaut - zu entscheiden ist in diesem Fall zwischen dem Multifunktionshaus und der barrierefreien Sanierung des alten Amtes sei zwar etwas anders, aber unterm Strich – und darin sind sich alle einig – sind die Inhalte die gleichen. Die Abstimmung nach der emotionalen und stürmischen Diskussion ging erwartungsgemäß 11:10 für die ÖVP/Grün-Variante aus. Dennoch herrscht auf allen Seiten Zufriedenheit.

Leo Buchner, SPÖ, betonte: „Für mich passt diese Entscheidung, über Einzelheiten kann man noch diskutieren, eventuell über einen kleinen Architektenwettbewerb über die Sanierungsvarianten.“ Wolfgang Schuster von der Bürgerliste ist „froh, dass es zu dieser Befragung kommt“.

Umfrage beendet

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