Erstellt am 29. September 2015, 12:50

von Alina Burlacu

Sitzungen künftig im Internet zu sehen. Gemeinderat online | Wichtiger Schritt für mehr Transparenz ist getan: Ab Oktober werden die Sitzungen ins Netz gestellt.

Florian Streb, NEOS, hat sich für die Übertragungen stark gemacht.  |  NOEN, Foto: NEOS

Die Gemeinderatsitzungen sollen künftig als Video online gestellt werden. Das wurde nun einstimmig beschlossen. Für NEOS ist das ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz: „Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit hat sich einstimmig dafür ausgesprochen“, berichtet NEOS-Gemeinderat Florian Streb, Vorsitzender des Ausschusses. „NEOS ist für mehr Transparenz angetreten. Das ist nun ein großer Schritt in diese Richtung.“

Die Videos werden nicht live übertragen, sondern spätestens 24 Stunden nach der Sitzung online gestellt werden. Vom ursprünglichen Plan eines Livestreams sei man abgekommen, weil der Aufwand unverhältnismäßig höher wäre. „Viel wichtiger ist ohnehin, dass man die Sitzung nachsehen kann“, so Streb. Diese Möglichkeit werden ab Oktober alle haben, die nicht persönlich zur Sitzung erscheinen können.

690 Euro pro Sitzung

Streb sieht auch einen weiteren positiven Effekt: „Das Video ist künftig gleichzeitig ein vollständiges Protokoll der Sitzung. Im schriftlichen Protokoll wird nämlich nur festgehalten, von wem Wortmeldungen kommen, aber nicht, was gesagt wird.“

Durchführen soll die Aufzeichnungen Josef Binder von Wr. Neudorf TV. Es soll mit zumindest zwei Kameras gefilmt werden. Die Kosten belaufen sich auf 690 Euro pro Sitzung und pro 2,5 Stunden.
Warum nicht bereits am 28. September – da fand eine öffentliche Sitzung zum Thema Kassasturz statt – gefilmt wurde, fragte Stefan Waniek, ÖVP, nach. „Das technische Equipment muss erst besorgt werden“, informierte Streb.

Für zusätzlich mehr Transparenz werden künftig auch alle relevanten Beilagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, wie beispielsweise Verträge, veröffentlicht werden. „Die Bürger erfahren, auf welcher Grundlage die Gemeinderäte ihre Entscheidungen treffen“, so Streb.