Guntramsdorf

Erstellt am 23. April 2017, 02:30

von Andrea Rogy

Turbulente Sitzung musste vertagt werden. Gemeinderatssitzung gibt Vorgeschmack auf freie Mehrheitsentscheidungen. Opposition reagiert misstrauisch.

BürgermeisterRobert Weber, SPÖ, setzt auf „eine Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg“.  |  SPÖ

In der Gemeinderatssitzung gab es für die Regierungskoalition aus SPÖ und Grünen einen Vorgeschmack darauf, was es bedeutet, über keine Mehrheit im Gemeinderat zu verfügen. Es gab eine Fülle von Dringlichkeitsanträgen, die ausführlich diskutiert wurden. Obwohl die Sitzung bis 0.30 Uhr in der Nacht dauerte, mussten wichtige Beschlüsse, darunter der Rechnungsabschluss, vertagt werden.

Bürgermeister Robert Weber, SPÖ, hat registriert, dass „uns beim Rechnungsabschluss gezeigt wurde, wer die Mehrheit im Gemeinderat hat.“ Obwohl der Prüfungsausschuss, der den Rechnungsabschluss im Vorfeld der Gemeinderatssitzung geprüft hatte, keine Einwände dagegen vorgebracht hat, wurden seitens der Opposition weitere Beilagen gefordert. Der Rechnungsabschluss konnte daher nicht abgesegnet werden, der Beschluss wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt.

Weber hat die Anliegen der Opposition an die Finanzarbeitsgruppe weitergeleitet. „Diese muss nun Beilagen basteln, die in der Kameralistik einfach nicht vorgesehen sind“, erklärt der Ortschef zähneknirschend.

Obwowohl der Bürgermeister während der öffentlichen Sitzung konsensual agierte, scheint das Misstrauen der Opposition ungebrochen.

Verschiebung der Sitzung war unmöglich

Weber erzählt im Gespräch mit der NÖN, dass er die Sitzung 14 Tage vor dem Termin aus wichtigen persönlichen Gründen um einen Tag verschieben wollte. „Der Aufschrei war gewaltig, es gab massive Beschwerden und wortreiche Begründungen, warum eine Terminverschiebung total unmöglich sei“, wundert sich der Ortschef.