Erstellt am 08. Oktober 2015, 05:52

von Daniela Purer

Sitzungen nicht live. Das Streamen der Gemeinderatssitzungen online ist in Kaltenleutgeben nicht erwünscht. SPÖ/FPÖ sträuben sich.

Grünen-Obfrau Gabriele Gerbasits  |  NOEN, Daniela Purer

Die Kaltenleutgebner Grünen brachten nun schon zum zweiten Mal einen Antrag auf Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen ein. Beim erstmaligen Einbringen des Antrags wurde dieser aus Gründen des Datenschutzes abgelehnt.

Zwei Wochen später wurde im Landtag die Gemeindeordnung geändert und Liveübertragungen ausdrücklich möglich gemacht. Der Antrag wurde daher unter geänderten Voraussetzungen noch einmal eingebracht. Die SPÖ hat in der Sitzung gegen den Antrag gestimmt. Zuerst ohne Begründung. Dann folgte der Versuch die unterschiedliche Interpretation zwischen SPÖ und ÖVP als Ablehnungsgrund zu strapazieren. Gemeinderat Lorenz Wachter, ÖVP, stellte daher einen Zusatzeintrag, der, statt des Grundsatzbeschlusses zumindest einmal die Prüfung der technischen und finanziellen Rahmenbedingungen vorsah.

Laut Grünen-Obfrau Gabriele Gerbasits wurde dieser mit den Worten – „Wenn wir es eh nicht wollen, werden wir auch keine Anbote einholen“ – ebenfalls abgelehnt. Der Antrag selbst wurde auch abgelehnt.

"Transparenz, Bürgernähe und Demokratie
schaut jedenfalls anders aus.
Information ist eine Bringschuld.“
Grünen-Obfrau Gabriele Gerbasits

Gerbasits erklärt: „Wir hatten mehrfach nachgefragt, mit welcher Begründung unser Antrag abgelehnt wird. Dabei wurden wir belehrt, dass die Mandatare keine Begründung für ihre Ablehnung abgeben müssen. Ich kann dazu nur sagen, Transparenz, Bürgernähe und Demokratie schaut jedenfalls anders aus. Information ist eine Bringschuld.“