Erstellt am 10. März 2016, 06:49

von Christoph Dworak

1,1 Millionen: Stadt jubelt über sattes Plus. Finanzstadtrat Ferdinand Rubel, ÖVP, hatte bei der Gemeinderatssitzung sehr gute Nachrichten parat.

 |  NOEN, Erwin Wodicka

Das Ergebnis dieser Abrechnung macht Freude. Nach Gegenüberstellung der Zahlen des Haushaltsplanes 2015 mit den tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben blieb ein sattes Plus in der Höhe von knapp 1,1 Millionen Euro. „Der mit Abstand höchste Sollüberschuss seit 1994“, freute sich Finanzstadtrat & Vizebürgermeister Ferdinand Rubel, ÖVP.

Dieser Erfolg habe mehrere Faktoren, betonte er im NÖN-Gespräch: „Zum einen haben wir sparsam agiert, zum anderen haben wir natürlich vom niedrigen Zinsniveau profitiert.“

Dass es in dieser Tonart weitergehen könnte, glaubt Rubel nicht: „Die Prognosen sagen schlechte Aussichten für die Gemeinden voraus. Die Höhe der Transferzahlungen steigt ständig, auch die Steuerreform muss erst einmal gegenfinanziert werden.“

Vizebürgermeister Gerhard Wannenmacher, Grüne, merkte zufrieden an, dass „wir den laufenden Betrieb gut unter Kontrolle haben“, bemängelte aber, dass „wir kaum Reserven für größere Projekte haben“.

SPÖ: Kostenreduktion für Abfallabgabe

SPÖ-Klubsprecherin Silvia Drechsler forderte, dass die Bevölkerung durchaus etwas vom Überschuss haben sollte: Man sollte den Mödlingerinnen und Mödlingern eine Kostenreduktion bei der Abfallabgabe gewähren.

Eine Forderung, die Rubel nicht teilen konnte: „Ich kann nicht einzelne Bereiche wie ein Vogel aus der Futterschale picken.“ Das Budget sei als gemeinsames Ganzes zu betrachten.

Gerold Babuschik von der FPÖ stimmte nicht in den Jubelchor ein: „Der Überschuss ist doch nur zustande gekommen, weil wird unsere Rücklagen aufgelöst haben.“ Deshalb beantragte er, dass „500.000 Euro des Überschusses wieder für Rücklagen verwendet werden müssen“. „Ein Null-Antrag“, schüttelte Rubel den Kopf. Der gesamte Überschuss sei für Rücklagen vorgesehen, damit sich die Stadt bei Investitionen „je nach Entwicklung bedienen kann, ohne den Schuldenstand zu erhöhen“.