Erstellt am 07. Mai 2016, 07:34

von Christoph Dworak

Parken ohne Schein. Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ legt etwaige neue kostenpflichtige Parkzonen bis 2020 auf Eis.

 |  NOEN, zvg

Verkehrsstadtrat & Vizebürgermeister Gerhard Wannenmacher, Grüne, hat sich im Zuge der Tiefgarage-Diskussion beim Spital im NÖN-Gespräch laut Gedanken darüber gemacht, in der Schöffel-Stadt eine gebührenpflichtige (Anrainer-)Parkzone einzuführen.

Um dieser Intention einen Riegel vorzuschieben, hat die FPÖ einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der ein klares Nein gegen weitere gebührenpflichtige Parkzonen und Gebührenerhöhung bis 2020 (Ende der Gemeinderatsperiode) zum Inhalt hatte.

Wannenmacher verteidigte seine Idee: „Ich denke, es wäre ein Mittel, um den Parkplatzdruck rund ums Krankenhaus zu reduzieren. Ich wollte auch nur die Diskussion darüber anregen. Mehr nicht.“

Auch ÖVP gegen neue Parkzonen

Dass auch der Koalitionspartner ÖVP strikt gegen neue Zonen auftrat, störte Wannenmacher nicht sehr. „Im Arbeitsübereinkommen ist nur davon die Rede, in dieser Gemeinderatsperiode Kanal-, Wasser und Abfallgebühren nicht zu erhöhen. Und dazu stehen wir natürlich.“

Für die Blauen war der Ausgang der Abstimmung – alle gegen Grün – ein „gefundenes Fressen“, wie Thau feststellte: „Im Abstimmungsergebnis zeigt sich deutlich, wer sich gegen eine weitere Mehrbelastung für Autofahrer positioniert. Die Grünen leben nach wie vor in ihrer eigenen, nur von Radfahrern dominierten, autofreien Scheinwelt. Es muss klar sein, dass die meisten Personen das Auto nicht zum Spaß benutzen, sondern weil sie ohne dieses Verkehrsmittel schlichtweg ihren Lebensalltag nicht bewältigen können.“

Und dass es just immer die Autofahrer seien, die zur Kassa gebeten werden, sei dank des gefassten Beschlusses „jetzt einmal zumindest bis 2020 ausgeschlossen“.