Erstellt am 12. April 2016, 19:52

von Karl Stiefel

SPÖ Wiener Neudorf lässt Gemeinderatssitzung platzen. Eigentlich standen 39 Punkte auf der Agenda der Gemeinderatssitzung in Wiener Neudorf - schon beim ersten Tagespunkt, dem Rechnungsabschluss, war die Versammlung jedoch vorbei.

Hubert Janschka, Bürgermeister Wiener Neudorf  |  NOEN, Jugl
 Die SPÖ verließ die Sitzung mit einer eindeutigen Begründung: "Uns fehlt es an Transparenz. Durch die vielen Umbuchungen ist es für keinen Bürger mehr nachvollziehbar, wofür die Marktgemeinde Wiener Neudorf ihr Geld tatsächlich ausgegeben hat", kritisiert Gemeinderat Spyros Messogitis, SPÖ.

In einem Schreiben der Fraktion heißt es: "Eine Umbuchung (Umwidmung) ist notwendig, wenn ein Konto nicht mehr ausreichend gedeckt ist. Dann wird diesem aus einem anderen Haushaltskonto der Fehlbetrag zugeführt.Diese Vorgehensweise wirft folgende Frage auf: Geschehen die planlosen Umwidmungen aus Unkenntnis oder doch ganz bewusst? Oder hat man das Budget einfach nicht im Griff?"

Janschka: "Kritik und Abbruch nicht verständlich"

Für Bürgermeister Herbert Janschka, ÖVP, ist weder die Kritik noch der Abbruch der Sitzung verständlich. Er stellt klar: „Der Rechnungsabschluss wurde im Finanzausschuss (Vorsitz: SPÖ) vor 2 Wochen eingehend diskutiert und alle Fragen beantwortet. Beschlossen wurde, diesen Rechnungsabschluss dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Prüfungsausschuss (Vorsitz: SPÖ) wurde vor ebenfalls 2 Wochen der Rechnungsabschluss „auseinander genommen“, eingehend geprüft, alle Fragen beantwortet, alle Unklarheiten beseitigt und beschlossen, dass der Rechnungsabschluss in Ordnung wäre und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll."

Der Rechnungsabschluss an sich stimmt den Ortschef zufrieden, schließlich wurde ein Überschuss von 1,1 Millionen Euro durch gestiegene Einnahmen und gesunkene Ausgaben erwirtschaftet. Die Sitzung wird kommende Woche fortgesetzt.