Erstellt am 27. Dezember 2015, 07:43

von Gaby Schätzle-Edelbauer

Wienerwald: Nicht beschlussfähig. Seitens der ÖVP war nur der Ortschef da, seitens der Grünen nur Umweltgemeinderat Karl Hirschmugl.

Bürgermeister Michael Krischke, ÖVP: »Ich lasse mich doch nicht als Dokumentenfälscher bezeichnen«.  |  NOEN, privat

"Nicht beschlussfähig!" lautete das bündige Fazit der Gemeinderatssitzung, zu der seitens der ÖVP nur Ortschef Michael Krischke, seitens der Grünen nur Umweltgemeinderat Karl Hirschmugl erschienen waren.

„Dabei wurde für unsere Verhältnisse sogar außerordentlich früh dazu geladen“, so Jürgen Alt von der Liste Wienerwald Aktiv (WWA), der mit seiner Fraktion die Ursache abstimmungstaktisch sieht: „ÖVP und Grüne haben zusammen mit elf Mandaten (gegenüber 10 Mandaten der anderen Fraktionen) eine hauchdünne Abstimmungsmehrheit. Ist diese gefährdet, kann man wie in diesem Fall den Nachtragsvoranschlag und auch das Budget 2016 nicht beschließen.“

Umstrittener Gebührenhaushalt

Bei der nächsten Sitzung genügt mit der gleichen Tagesordnung die einfache Mehrheit. Auf dem Programm wären ein Nachtragsvoranschlag und der Voranschlag 2016 – beide werden von der WWA nicht unwidersprochen hingenommen, – gestanden. Vorgesehen sind Gebührenerhöhungen von 16 Prozent.

Alt ist nicht einverstanden mit dem Prozedere hinsichtlich des Gebührenhaushaltes: die Anpassung der Kanalgebühren, die zuletzt 1997 erhöht worden waren, hält Alt durchaus für fällig, dass aber erneut in den Gebührentopf gegriffen werde, weniger. „Heuer sind es 230.000 Euro, das ist, auch wenn 30.000 Euro davon als Rücklage gedacht sind, doch heftig.“

Umso mehr stört den WWA-Mandatar, dass mit dem erwirtschafteten Überschuss der neue Friedhof in Grub finanziert werden soll. Zumal dieser, wie Alt meint, von der „Bevölkerung keineswegs als notwendig angesehen wird. Der Friedhof Heiligenkreuz ist nicht ausgelastet, und die Errichtung eines neuen Friedhofs verschlingt jede Menge Geld, zumal der Grundstückskauf schon 65.000 Euro verschlingt“.

Friedhof-Finanzierung aus Grundstücksverkauf

Diesem Statement widerspricht Ortschef Krischke vehement: „Der Friedhof wird nicht aus diesem Geld finanziert, sondern aus einem Grundstücksverkauf.“

Zudem seien die leeren Gemeinderatssessel nicht taktisch gewesen: „Ich habe schon am Vortag ausgeschickt, dass wir vermutlich nicht beschlussfähig sein werden. Vor Weihnachten ist das immer schwierig, einige Mandatare kommen gerade aus dem Urlaub zurück. Auch bei den anderen Fraktionen haben Leute gefehlt.“