Erstellt am 20. Oktober 2015, 05:12

von Renate Hinterndorfer

Intensive Debatte übers Geld. Renate Hinterndorfer über Gebührenerhöhungen in Neulengbach.

Das Land hat die Finanzen der Stadtgemeinde Neulengbach unter die Lupe genommen und allerhand Vorschläge für "Anpassungen" sprich Gebührenerhöhungen gemacht, angefangen von Hundesteuer über Fahrradabstellausgleichsabgabe bis hin zu Friedhofsgebühr. VP-Bürgermeister Franz Wohlmuth betonte, dass man die Erhöhungen so gering wie möglich ansetze und ersuchte alle Parteien, das Paket mitzutragen. Die Neos stimmten mit, FPÖ und Grüne stimmten teilweise dafür, teilweise dagegen.

Bei der SPÖ stieß Wohlmuth auf Granit. Die Roten sind nur für die Anhebung der Marktstandsgebühr, alles andere sei eine Belastung der Bürger, die nicht notwendig sei. Immerhin erwirtschaftet man in Bereichen wie Kanal und Wasser ja noch Überschüsse.

Dass die ÖVP den Empfehlungen des Landes folgt, ist klar. Man will es sich mit der Behörde nicht verscherzen und vielleicht künftige Förderungen gefährden. Verständlich. Und die ÖVP wäre ja ungeschickt, wenn sie das Paket nicht jetzt gleich durchziehen würde. Dann haben es die Bürger bis zur nächsten Wahl vielleicht schon vergessen.