Erstellt am 26. April 2016, 05:54

von Renate Hinterndorfer

Theater im Gemeinderat. Renate Hinterndorfer über eine turbulente Sitzung in Neulengbach.

So ein Theater hat es im Neulengbacher Gemeinderat schon lange nicht gegeben.Erster Akt: Die Freiheitlichen stellen einen Dringlichkeitsantrag. Es wird herumdiskutiert, ob Peter Matzel den Antrag überhaupt verlesen darf. Man kann zur FPÖ stehen wie man will, aber das Recht einen Antrag zu verlesen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Der Antrag „darf“ dann verlesen werden, kommt aber nicht auf die Tagesordnung, die Blauen ziehen aus dem Gemeinderat aus.

Zweiter Akt: Der SPÖ passt es nicht, dass die Stadtgemeinde 20.000 Euro zu einer Ausstellung dazuzahlen soll, sie will den Punkt vertagen. Der Antrag wird abgelehnt, die SPÖ zieht aus dem Gemeinderat aus, die Grünen gehen mit. Wenig später kommen die Oppositionsvertreter wieder in den Saal und sind erstaunt, dass die öffentliche Sitzung schon aus ist. Laut Gemeindeordnung muss der Bürgermeister die Sitzung abbrechen, wenn der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig ist. Das hat man wohl nicht bedacht. Dass die SP ihre Oppositionsrolle stärker ausspielen will, ist nach den letzten Wahlergebnissen klar. Dieser Versuch ist aber daneben gegangen.