Erstellt am 05. Juli 2016, 05:14

von Renate Hinterndorfer und Daniel Lohninger

Duell um Hofburg: Wenig Freude mit Neuwahl. FP und Grüne erwarten erneut knappes Rennen, SP und VP sehen NÖ-Wahlrecht als Vorbild.

Norbert Hofer und die FP freuen sich über die erfolgreiche Wahlanfechtung. APA/Fohringer  |  NOEN

Gefasst reagieren die Politiker in Stadt und Bezirk auf die notwendige Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl. „Eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist zu akzeptieren“, sagt SP-Bezirkschef und St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler. Die Schlampereien in manchen Wahllokalen seien zwar eine „Schande“, aber das Verfahren habe auch gezeigt, dass ein Großteil der Wahlbehörden äußerst korrekt gearbeitet hätte. In Stadt und Bezirk St. Pölten seien keinerlei Unregelmäßigkeiten beanstandet worden. Und, so Stadler weiter: „Der Verfassungsgerichtshof hat auch festgestellt, dass es keine Hinweise auf Wahl-Manipulation gegeben hat.“ Die Briefwahl als solche sei ebenfalls nicht in Zweifel gezogen worden.

VP-Vizebürgermeister Matthias Adl sieht bei der Briefwahl die strengeren Kriterien bei Gemeinderatswahlen in Niederösterreich als Vorbild für bundesweite Wahlen. Das unterstreicht auch VP-Bezirksobmann Martin Michalitsch: „Die Probleme bei der Auszählung wären zu vermeiden, wenn man die Stimmen der Briefwahl an die Gemeinden zurückschicken würde. Dort werden sie dann am Wahltag mit den anderen Stimmen ausgezählt.“

„Die Leute sind einfach frustriert."

Für die Wahlwiederholung fürchtet Adl, dass die Beteiligung deutlich geringer ausfallen wird. Diese Sorge hat auch Michael Pinnow, Bezirkschef der Grünen: „Die Leute sind einfach frustriert. Dieses Urteil fördert die Politikverdrossenheit weiter.“ Der Aufwand und der Schaden für die Republik seien groß, die Belastung für die Kandidaten sei ebenfalls enorm.

Mehr Freude mit der Wiederholung der Wahl haben die Freiheitlichen. „Wir sind froh, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem Gesetze eingehalten werden müssen“, betont FP-Stadtobmann Klaus Otzelberger. Da gegen Gesetze verstoßen worden sei, sei die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes die logische Konsequenz.

FP verspricht: Beisitzer werden ihre Arbeit tun

Dass gerade FP-Beisitzer, wie zuletzt in mehreren Wahlsprengeln in Stadt und Bezirk, ihrer Arbeit nicht nachkommen, will Otzelberger diesmal nicht dulden. Auch FP-Bezirksobmann Erich Königsberger will besonderes Augenmerk auf die Arbeit der eigenen Funktionäre am Wahltag legen: „Wir werden sicherstellen, dass die Wahlbeisitzer anwesend sind und ihre Arbeit pflichtgemäß erledigen.“

Was den neuerlichen Wahlgang im Herbst angeht, erwarten sich Grüne und FP wie gehabt ein knappes Rennen. Königsberger: „Beide Kandidaten haben erneut die gleichen Chancen.“ Pinnow hofft, dass Van der Bellen wieder das bessere Ende für sich hat: „Wir werden in den Wahlkampf gehen und es gemeinsam schaffen.“

Bei SP und VP hofft man darauf, dass die neuerliche Wahl-Auseinandersetzung weniger polarisierend verläuft. Stadler, der auch diesmal empfiehlt, Van der Bellen zu wählen: „Ich rate beiden Kandidaten, dass sie mit Vernunft und großer Umsicht agieren.“

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