Neunkirchen

Erstellt am 01. Dezember 2016, 06:44

von Christian Feigl

Brutal: Abgang steigt auch 2017 weiter an. Im kommenden Jahr wird Stadt mit einem Minus von 3,62 Millionen abschließen. Finanzstadtrat Teix ist zerknirscht.

„Mit dem Budget für 2017 bin ich nicht zufrieden“, gibt sich ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix durchaus selbstkritisch.  |  NOEN, Christian Feigl

In den vergangenen Jahren wurde das Budget noch im Rahmen von Pressekonferenzen der Öffentlichkeit präsentiert, heuer verzichtet die Stadtregierung erstmals darauf: „Weil ich mit dem Ergebnis überhaupt nicht zufrieden bin. Und das nagt an mir“, begründet ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix diese Premiere.

Untermauert werden seine Aussagen von den nackten Zahlen: So steigt der prognostizierte Abgang von heuer 2,77 Millionen Euro im kommenden Jahr auf 3,62 Millionen. Und das obwohl sich die Stadt seit Jahren einen strengen Sparkurs verordnet hat. „70 Prozent der Ausgaben, die bei 28,89 Millionen Euro liegen, kann ich kaum beeinflussen. Das spielt sich beim Personal, den Kosten, die uns Bund und Land zuschanzen, der Zinstilgung und der Schuldenbelastung ab“, erklärt Teix. Auch die Krazaf-Gelder und der Betriebsmittelkredit für das Krankenhaus belasten weiter enorm den Geldsäckel der Stadt.

Schuldenstand der Stadt sinkt

Zwar steigen die Einnahmen bei der Kommunalsteuer oder den Ertragsanteilen, doch diese würden die restlichen Belastungen nur bedingt abfangen. „Dass wir beim Sparen am richtigen Weg sind, dokumentieren die Zahlen etwa beim Erholungszentrum oder der Bücherei, wo wir die Verluste verringern konnten“, nennt Teix auch aus seiner Sicht positive Beispiele. Auch der Schuldenstand der Stadt sinke.

Dennoch glaubt er an den eingeschlagenen Weg: „Neunkirchen braucht Zeit, das habe ich immer gesagt. Die Zinsen sind niedrig und das ist gut, auch bei der Stadtpolizei ist ein Ende in Sicht. Wenn sich alles so wie erwartet entwickelt, wird Neunkirchen einmal wieder fein dastehen“, glaubt er nach wie vor an die bei seinem Amtsantritt angestrebte schwarze Null im Haushalt.

Dass die Opposition dem Budget am 5. Dezember nicht zustimmen wird, überrascht ihn nicht: „Das habe ich erwartet.“

Schützenhilfe erhält er von seinem Stadtchef Herbert Osterbauer: „Natürlich ist die Entwicklung nicht erfreulich, aber wir werden bei vielen Dingen zur Kasse gebeten, die wir nicht steuern können!“ siehe Seite 4