Erstellt am 15. März 2016, 08:45

von Christian Feigl

SPÖ bleibt hartnäckig. Gleich neun Dringlichkeitsanträge standen zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Montagabend auf der Tagesordnung.

Finanzstadtrat Peter Teix, Bgm. Herbert Osterbauer und Vizebürgermeister Martin Fasan.  |  NOEN, Christian Feigl
In fünf davon versuchte die SPÖ, die im Vorjahr beschlossenen Erhöhungen der Gebühren und Politikergehälter zu Fall zu bringen, biss aber bei ÖVP und Grüne erwartungsgemäß auf Granit. Alle wurden von der Stadtregierung mehrheitlich niedergestimmt. Lediglich ein weiterer der Opposition, nämlich das Freizeitzentrum noch vor dem Sommer mit WLAN auszustatten, fand Gehör und wurde auch beschlossen.

SPÖ: Verbergen der Kostenwahrheit

 Im Mittelpunkt der Sitzung stand auch der Rechnungsabschluss, der einen Abgang in der Höhe von rund 2,9 Millionen Euro aufwies. Eine selbst für ÖVP Finanzstadtrat Peter Teix zu hohe Zahl, was ihm und seiner Partei postwendend auch Häme seitens der SPÖ einbrachte. „Kein Glanzstück“ sowie  ein Verbergen der Kostenwahrheit und Verschieben der Schulden attestierte etwa SPÖ Stadtrat Günther Kautz.

FPÖ garnierte Sitzung mit Wortmeldung

 Überraschend agil an diesem Abend FPÖ Gemeinderat Norbert Höfler, der zumindest in der ersten Hälfte der Sitzung nahezu jeden Beschluss mit einer Wortmeldung garnierte und dafür auch so manches Schmunzeln erntete. Er warf der Stadtregierung immer wieder Misswirtschaft vor.
 
„Wir bewegen uns vorwärts, wenn auch nur in kleinen Schritt“, blickte Teix dennoch optimistisch in die Zukunft.
 
Übrigens: Die erst im Dezember erhöhten Friedhofsgebühren wurden nach Protesten aus der Bevölkerung und einem Rüffel des Landes mit einem Dringlichkeitsantrag wieder auf den ursprünglichen Zustand zurückgesetzt. Sie sollen nun neu  und „für alle verständlich“ (ÖVP Bgm. Herbert Osterbauer) ausgearbeitet werden.