Erstellt am 21. Oktober 2015, 05:52

von Clemens Thavonat

Bevölkerung wird befragt. Beim neuen Gemeindezentrum ging es vor zwei Wochen heiß her. Nun konnten sich alle Beteiligten auf die weitere Vorgangsweise einigen.

Zum Schluss der Gemeinderatssitzung war von großen Emotionen nichts mehr zu bemerken. Die meisten Beschlüsse konnten einstimmig gefasst werden, Gegenstimmen gab es schon gar nicht.  |  NOEN, Foto: Thavonat

Als am Dienstag der Vorwoche der Gemeinderat die wegen Auszugs von ÖVP und ULPG (Liste Peter Groß) unterbrochene Sitzung vom 1. Oktober wieder aufnahm, stand das heiße Thema „Gemeindezentrum“ immer noch ungelöst am Plan.

Seit dem Gemeinderats-Wahlkampf ist dieses Thema mit vielen Emotionen belastet. Letztlich geht es um ein Projekt für die Höfleiner, um ein Projekt für die Zukunft. Die Fassung eines „Grundsatzbeschlusses für kommunale Einrichtungen“ war Grund für den Auszug der Opposition, da diese im Vorfeld eine Bürgerbefragung wünschten.

Der nicht auf der Tagesordnung stehende Antrag wurde abgelehnt, der Auszug war die Folge. Die Gemeinde möchte nämlich ein neues Gemeindezentrum mit Kindergarten, Amtshaus, Rotkreuz-Stelle und Bergrettungs-Ortsstelle am verwaister Areal der Firma Ritter errichten. Die Opposition hingegen wünscht sich, das alte Amtshaus zu sanieren, einen Außenaufzug anzubauen und die Rotkreuz-Ortsstelle mit einer Brücke anzubinden. Eine Bergrettungsstelle sollte am Feuerwehrhaus angebaut und ein neuer Kindergarten gegenüber der Volksschule errichtet werden.

Wunsch nach Volksbefragung 

Drei Dringlichkeitsanträge für die neuerliche Sitzung waren eingegangen:
• Die SPÖ-Fraktion nahm der Gegenseite gleich am Beginn der notwendig gewordenen Sitzung am Dienstag mit einem eigenen Antrag auf Bürgerbefragung den Wind aus dem Segel. Die Dringlichkeit wurde zuerkannt.
• Die Liste Peter Groß kam mit einem Initiativ-Antrag über eine vergleichende Machbarkeitsstudie auf die Tagesordnung.
• ÖVP-Fraktionschef Josef Schmoll stellte ebenfalls eine Machbarkeitsstudie in den Raum, wollte jedoch ebenfalls eine Bürgerbefragung initiieren. Wobei er festhielt, dass für die Beauftragung eines unabhängigen Sachverständigen Finanzmittel von etwa 43.000 Euro im Gemeindesäckel vorhanden sein müssten.

In den daraufhin folgenden Diskussionen stellte sich der gemeinsame Wunsch nach einer solchen Volksbefragung heraus, weshalb der SP-Antrag auch einstimmig angenommen wurde.
Über den Initiativantrag der Liste wurde nicht befunden, da ein solcher laut Gemeindeordnung erst der Gemeindewahlbehörde zur Begutachtung vorgelegt werden muss.
Dem Antrag der ÖVP bezüglich Machbarkeitsstudie und deren Finanzierung jedoch, wurde bei drei Stimmenthaltungen gefolgt.