Erstellt am 12. Januar 2016, 06:03

von Christian Feigl

Fehler auch eingestanden. Christian Feigl über den Rückzieher bei einer Gebührenerhöhung in Neunkirchen.

Dass die im Dezember großteils nur mit Stimmen der Stadtregierung beschlossenen Gebührenerhöhungen noch lange ein politisches Thema sein werden, dafür musste man kein großer Prophet sein. Und kaum hat das Neue Jahr begonnen, stehen sie schon wieder im Mittelpunkt.

Im konkreten Fall geht es um die Friedhofsgebühren, die in der Märzsitzung wieder neu beschlossen werden: Die Erhöhungen werden bei den Grabstellengebühren überarbeitet, sprich diese wieder günstiger werden. Dass die Stadtführung hier in der Form von Bürgermeister Herbert Osterbauer sogar öffentlich von einem Fehler spricht und diesen zugibt, ist ihr hoch anzurechnen.

Klar, dass hier die Opposition, allen voran die SPÖ, im Genuss steht und diesen Rückzieher auch als Erfolg für sich beansprucht, hat sie doch die Erhöhungen stets dementsprechend bekämpft.
Laut dem Stadtchef sollen das aber die einzigen Gebühren sein, die nachgebessert werden. Allerdings: Bis in den März vergehen noch einige Wochen, möglicherweise werden ja noch weitere Fehler entdeckt...