Erstellt am 22. Dezember 2015, 06:03

von Christian Feigl

Wiener Neustadt machte es vor. Christian Feigl über den Gebührenstreit im Neunkirchner Gemeinderat.

Schneller von der jüngsten Vergangenheit eingeholt als ihr lieb war, wurde die Neunkirchner Stadtregierung in der Gemeinderatssitzung. Als es um die Beschlüsse von Gebührenerhöhungen ging, bei denen einige überdurchschnittlich hoch ausfielen, wurde sie von der SPÖ einmal mehr erinnert, dass sie sich erst im Frühjahr selbst die Gemeinderatsgehälter erhöht hatte.

Eine Vorgangsweise, die viel Kritik nach sich zog und noch immer nach sich zieht. Man braucht sich nur mit Neunkirchnern zu unterhalten oder den Stammtischen lauschen. Vergessen ist diese Maßnahme längst noch nicht, von Verzeihen ganz zu schweigen.

Nun startete die SPÖ mit einem Dringlichkeitsantrag abermals den Versuch, die Gehaltserhöhung zurückzunehmen und wieder auf den alten Stand zurückzukehren. Ohne darüber auch nur zu reden, wurde dieser von ÖVP und Grünen niedergestimmt.

Einen solchen Dringlichkeitsantrag gab es übrigens zum Vergleich zuletzt in Wiener Neustadt, wo ebenfalls die ÖVP und Grünen mitregieren: Dort werden die Politikergehälter ab Jänner um zehn Prozent gekürzt...