Erstellt am 22. März 2016, 05:04

Neun Dringliche und ein Norbert Höfler. SPÖ wollte Erhöhungen vergeblich zu Fall bringen, dafür spielte sich dieses Mal ein FPÖ-Gemeinderat ins Rampenlicht.

Zu Beginn in Redelaune, aber mit Fortdauer der Sitzung immer frustrierter: FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler.  |  NOEN, Christian Feigl

Alle Neune! Kegel scheiben war bei der ersten Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr angesagt. Gleich neun (!) Dringlichkeitsanträge standen zu Beginn der Sitzung an der Tagesordnung. Wobei sich die Opposition in Form der SPÖ nicht gerade als zielsicher erwies.

Zwar wollte Klubobmann Manfred Baba gleich mit fünf davon– die im Vorjahr beschlossenen Gebührenerhöhungen und erhöhten Politikergehälter – wieder zu Fall bringen, doch die Regierung blieb, wie erwartet, standhaft und stimmte alle fünf gleich im Vorfeld nieder, sodass es nicht einmal zu einer Diskussion kam. Nicht viel mehr Glück hatte auch die FPÖ mit ihren beiden Versuchen: Die gewünschte Straßensanierung der Reblausgasse sowie der Dringliche, die „Gemeindestube“ nicht als Parteizeitung zu missbrauchen, fanden ebenfalls kein Gehör.

Immerhin: Der Antrag der SPÖ, das Freizeitzentrum mit WLAN auszustatten und die beiden Anträge der Regierung, den Bericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss zur Kenntnis sowie die erhöhten Friedhofsgebühren auf den ursprünglichen Stand zurückzusetzen, wurden angenommen und auch beschlossen.
Im Mittelpunkt stand aber zumindest in der ersten Halbzeit dieses Mal jemand anderer: FPÖ Gemeinderat Norbert Höfler zeigte vor einer Handvoll Zuschauer auffällig hohes Engagement und brachte sich bei jedem Tagesordnungspunkt mit Wortspenden ein.

„Wir haben für alles Geld, nur nicht für die
wichtigen Sachen“, Norbert Höfler 

Teilweise wenig verständlich bzw. sehr oberflächlich, versuchte er, auf die mangelhafte Finanzpolitik der Stadt aufmerksam zu machen. „Wirtschaftlich wird Neunkirchen an die Wand gefahren“ oder „Wir haben mit so viel Schiffbruch erlitten“ war da zu hören: Höhepunkt: Er verweigerte die Zustimmung zur gesetzlich vorgeschriebenen Hauptüberprüfung von sechs öffentlichen Kinderspielplätzen.

„Wir haben für alles Geld, nur nicht für die wichtigen Sachen“, so seine Einschätzung, die ihm von ÖVP-Wirtschaftsstadtrat Armin Zwazl einen Rüffel einbrachte, der die Wichtigkeit solcher Überprüfungen hervorhob. Und auch dem Abschluss eines Mietvertrages für eine Wohnung am Sportplatz mit dem SC Neunkirchen verweigerte er als Einziger die Zustimmung.

Weil ihm der Umstand missfiel, dass die Miete durch Sachleistung mit Arbeiten im Sportplatzbereich eingebracht wird. Wobei Grüne-Gemeinderat Günter Pallauf versicherte, dass er persönlich darauf schauen werde, dass die Vereinbarungen eingehalten werden. Und SPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Metzger sprach sogar von einer Pönale im Fall des Vertragsbruches. Sichtlich frustriert zog sich Höfler nach einer halben Stunde von seiner Offensive zurück und gab keine einzige Wortmeldung mehr ab.

Diskutiert wurde lediglich noch einmal, als ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix seinen Rechnungsabschluss präsentierte: Der mit einem Abgang von 2,9 Millionen Euro gar nicht gut ausfiel und dementsprechend mit Häme von der Opposition bedacht wurde. „Kein Glanzstück“, attestierte SPÖ-Stadtrat Günther Kautz und warf der Regierung zusätzlich vor, keine Kostenwahrheit zu führen. Auch Teix gestand ein, dass ihm der Abgang zu viel sei, „aber wir bewegen uns vorwärts, wenn auch nur in sehr kleinen Schritten!“ Die waren am Ende dieses Mal zu wenig, um einen Volltreffer, sprich alle Neune, zu landen!