Erstellt am 14. Juni 2016, 08:48

von Christian Feigl

Neun Dringlichkeitsanträge im Gemeinderat. Von gleich neun Dringlichkeitsanträgen wurde die Gemeinderatssitzung am Montagabend in Neunkirchen nahe überschwemmt. Sieben davon kamen von der SPÖ, zwei weitere von der zweiten Oppositionspartei der FPÖ. Allerdings fanden lediglich zwei davon Gehör im Gemeindeparlament.

 |  NOEN, Feigl

Abgeblitzt ist die SPÖ schon wie mit ihren Versuchen in den Sitzungen davor, mit drei Dringlichkeitsanträgen die von der Stadtregierung im Alleingang eins beschlossenen Erhöhungen der Gebühren und der Gemeinderatsgehälter wieder zu Fall zu bringen.

Auch ein Dringlicher für eine Resolution gegen das Freihandelsabkommen TTIP wurde von der Stadtregierung niedergestimmt. Ebenso der Antrag, am Hauptplatz zwei Aschenbecher zu installieren. 

Die FPÖ wiederum verlangte vergeblich die Entfernung eines Baumes in der Steinfeldvolksschule und die Überarbeitung der Badeordnung im Freizeitzentrum.

Mit der Forderung nach Auskunft zum Stand des Neubaus der Feuerwehrzentrale und künftig bei Ausschreibungen zu gemeindeeigenen Fahrzeugen auch Anbote für Elektroautos einzuholen fand die SPÖ hingegen Zuspruch. ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer informierte, dass man mit dem 3. Kostenvoranschlag nun unter dem budgetierten Limit von 4 Millionen Euro liegen würde und der Neubau in der nächsten Woche fortgesetzt werden soll. 

Für die FPÖ als Gemeinderätin neu angelobt wurde Waltraud Haas-Toder. Ihr Vorgänger Christian Seiser legte seine Funktion aus privaten Gründen zurück. Nach knapp einer Stunde war die dieses Mal unspektakuläre Sitzung, der auch nur drei Zuhörer folgten, beendet.