Erstellt am 12. Januar 2016, 05:33

von Christian Feigl

Erster Rückzieher bei Gebühren-Erhöhung. Stadtregierung gibt Fehler zu: In der Märzsitzung sollen die beschlossenen Friedhofsgebühren wieder gesenkt werden.

Bgm. Herbert Osterbauer: »Wir fürchten uns nicht und haben nichts zu verbergen!« (Foto links) Stadtrat Günther Kautz: »Wollen wissen, was geleistet und was bezahlt wurde!« (Foto rechts)  |  NOEN, Archiv

Großteils mit den Stimmen der Regierungsparteien wurde kurz vor Weihnachten eine Gebührenlawine im Gemeinderat beschlossen, die NÖN berichtete ausführlich. Nun soll es bereits zu einem ersten Rückzieher kommen: Bei den Friedhofsgebühren, wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer im Gespräch mit der NÖN bestätigt.

„Man darf auch Fehler machen und das ist hier leider passiert. Deswegen werden wir in der Märzsitzung des Gemeinderates bei den Friedhofsgebühren Korrekturen vornehmen“, gesteht ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer ein.

Im konkreten Fall geht es um die Grabstellengebühren von Gräbern und Grüften: „Wir können hier nicht das Vierfache bzw. Dreifache von vorher bei der Verlängerungsgebühr verlangen. Das ist nicht richtig. Ich will nicht haben, dass sich ein Neunkirchner hier nicht eingraben lassen kann, weil es ihm zu teuer kommt.“

Friedhofsgebühren einzige Änderungen

Wie hoch die Korrekturen sein werden, sollen Beratungen in den kommenden Wochen ergeben. Sie werden aber doch im Bereich mehrerer hundert Euro liegen. „Da will ich noch nicht vorgreifen“, so der Stadtchef, der bestätigt, dass die Vorgehensweise auch mit dem Regierungspartner der Grünen abgesprochen sei.

Bestätigt sieht sich indessen die SPÖ mit ihrer massiven Kritik: „Schön, dass die Stadtregierung doch noch draufgekommen ist, was es wirklich kostet. Offensichtlich hat man wegen des massiven öffentlichen Drucks kalte Füße bekommen“, mutmaßt SPÖ-Stadtrat Günther Kautz über die Beweggründe für den Rückzieher. Was der Stadtchef bestreitet: „Es hat bei mir deshalb eine einzige Beschwerde gegeben!“

Kautz sieht die Änderung jedenfalls als Erfolg seiner Partei: „Vielleicht gibt es ja auch noch bei anderen Gebühren einen Kursschwenk.“ Das, so Bürgermeister Osterbauer, werde aber nicht der Fall sein: „Die Friedhofsgebühren sind die einzigen Änderungen. Alles andere bleibt unangetastet.“

Gebühren-Beispiel:

Verlängerungsgebühren Beispiel (für 10 Jahre).
• Familiengräber oder Flachgräber für bis zu zwei Leichen 500 statt 270 Euro.
• Grüfte für bis zu drei Leichen 2.250 statt 1.215 Euro.
 Quelle: Stadtgemeinde NK