Erstellt am 28. Oktober 2015, 05:07

von Christian Feigl

Gebühren-Erhöhung für Neunkirchen fix. Wasser-, Kanal- und Müllpreise sollen angepasst werden. In welcher Höhe steht allerdings noch nicht fest.

 |  NOEN, Wikimedia

Auch wenn es temperaturmäßig nicht so aussieht – den Neunkirchnern könnte ein heißer Dezember bevorstehen: In der Gemeinderatssitzung wird die Stadtregierung an der Gebührenschraube drehen!
Das bestätigte bereits ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix in der Vorwoche auf Anfrage der NÖN: „Man braucht ja nur eins und eins zusammenzählen, die Kosten und Ausgaben werden immer mehr, da muss von irgendwoher auch das Geld kommen.“

Gleichzeitig betont er, dass die Erhöhungen für Kanal, Wasser und Müll in Form einer Indexanpassung passieren werden. „Allerdings ist die letzte Indexanpassung bereits sehr lange her, einer der Bereiche wurde zuletzt im Jahr 2007 angepasst“, so Teix. Wie hoch die einzelnen Erhöhungen ausfallen, kann er aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen: „Das ist noch in Ausarbeitung, Mitte November werden wir mehr wissen!“

Breite Basis für die Abstimmung

Unterstützt wird er in seinen Aussagen von seinem Bürgermeister Herbert Osterbauer: „Die Anforderungen für die Kommunen, vor allem im Sozialbereich, werden immer größer und mehr. Das muss ja finanziell irgendwie bewältigt werden!“ Er spricht allerdings von Anpassungen im moderaten Bereich: „Zahlen kann ich zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht nennen. Das wäre unseriös und Kaffeesudleserei.“ Er möchte für die Abstimmung aber eine breite Basis haben – deswegen werde es noch Gespräche geben.

Dort möchten die Verantwortlichen noch auf die konkreten Zahlen warten, ehe eine Entscheidung getroffen wird: „Wenn es sich tatsächlich nur um eine Inflationsanpassung handelt, kann ich mir eine Zustimmung unter Umständen vorstellen. Gehen die Erhöhungen allerdings weit über das hinaus, dann wird es schwierig werden“, meint etwas SPÖ-Stadtrat Günther Kautz.

Grüne-Vizebgm. Martin Fasan wird den Erhöhungen mit seiner Fraktion wahrscheinlich zustimmen: „Wir sind zwar erst mitten in den Verhandlungen, haben aber auch unter der SPÖ-Regierung 2007 zugestimmt, weil es klar ist, dass die Gemeinde für gewisse Leistungen auch Geld kassieren muss. Und es sind beispielsweise jetzt zusätzlich einige Investitionen im Kanalbereich notwendig.“ Zudem verweist er darauf, dass manche Gebühren auch ein ökologisches Steuerungsinstrument sind: „Nehmen wir das Beispiel Wasser: Ich kann damit sparsam umgehen oder es vergeuden!“