Neunkirchen

Erstellt am 12. Juli 2016, 05:40

von Christian Feigl

Überraschendes Angebot in Neunkirchen. Opposition ortet nicht nur bei der Verkehrslösung Stillstand und bietet sich als neuer Koalitionspartner an. ÖVP lehnt Angebot ab, Grüne bleiben beim Herrengassen-Veto.

SPÖ-Stadtparteichef Gustav Morgenbesser (links): „Die Rahmenbedingungen haben sich geändert!“. ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer (mitte): „Nehme das über die Zeitung ausgerichtete Angebot nicht ernst.“ Grüne Klubobmann Johann Gansterer (rechts): „Keine Öffnung der Herrengasse, dafür wurden wir gewählt!“  |  NÖN

Im Zuge der Debatte um die überraschende Nicht-Umsetzung der 2. Phase der Verkehrslösung (siehe auch Seiten 4 und 6) hat die SPÖ nun mit einem besonderen Angebot aufhorchen lassen: „Wenn es die ÖVP mit den Grünen nicht schafft, eine zufriedenstellende Lösung zu finden, dann muss sie sich eben einmal andere Mehrheiten suchen“, lädt SPÖ-Stadtrat Günther Kautz offen zum Koalitionsbruch ein. Voraussetzung dafür seien aber vernünftige Gespräche im Vorfeld: „Bislang wurde immer nur rasch alles zwischen Tür und Angel, bei einem Fest und einem Bier besprochen. Für vernünftige Lösungen, für die wir durchaus zu haben sind, gehören auch dementsprechende Gespräche, denen wir uns nicht verschließen würden.“

Herrengasse verkehrsfrei: Keine Gültigkeit für die Ewigkeit

Zwar gab es einst die Bevölkerungs-Umfrage der SPÖ mit dem mehrheitlichen Ergebnis und Wunsch, die Herrengasse nicht für den Verkehr zu öffnen, doch dieses habe laut SPÖ-Stadtparteiobmann Gustav Morgenbesser keine Gültigkeit für die Ewigkeit: „Die Rahmenbedingungen haben sich seitdem geändert. Wir müssen uns etwas einfallen lassen“, fordert er im Gespräch mit der NÖN dringende Maßnahmen. Das wäre für ihn auch die Realisierung der 2. Phase der Verkehrslösung. Inklusive Öffnung der Herrengasse: „Es fahren ohnehin schon jetzt täglich mehr als 100 Autos durch. Mit den entsprechenden Begleitmaßnahmen wäre eine Öffnung kein Problem!“

Ein Angebot, das ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer nicht wirklich ernst nimmt: „Denn, wenn es das wäre, dann sollten mir das die Herren schon in einem persönlichen Gespräch und nicht über die Zeitung mitteilen.“ Das würde er jedenfalls bei seriösen Absichten erwarten. Dass in der Stadt nichts weitergehen würde, lässt er nicht gelten: „Meine Leute arbeiten hervorragend, es passiert viel!“Zudem ist Osterbauer über die Kehrtwende in der Frage der Öffnung der Herrengasse überrascht: „Es hat doch eine Umfrage der SPÖ gegeben, wo das nicht gewünscht wurde!“ Er bekräftigte, dass die Ehe mit den Grünen in bester Ordnung sei: „Es gibt keinen Grund zur Auflösung!“

Ein "taktisches politisches Geplänkel"

Als ein taktisches politisches Geplänkel ordnet Grüne-Klubobmann Johann Gansterer das Buhlen der SPÖ um die ÖVP ein: „Die Koalition ist auf fünf Jahre abgeschlossen und wird halten.“ Genauso wie das Veto der Grünen zu einer Öffnung der Herrengasse: „Das steht in unserem Wahlprogramm so drinnen und deshalb haben wir von unseren Wählern auch das Vertrauen geschenkt bekommen!“

Umfrage beendet

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