Erstellt am 15. Oktober 2015, 05:42

von Clemens Thavonat

Keine Pleite, ein Erlass. Interne Mail verunsicherte die Justizbediensteten in der Jugendanstalt Gerasdorf. Ministerium dementiert Pleite-Gerüchte.

In der Jugendstrafanstalt Gerasdorf wurden die Beamten durch eine „Wir sind Pleite-Mail“ völlig verunsichert.  |  NOEN, Clemens Thavonat

Eine Justizanstalt ist eine Bundeseinrichtung – zumindest in Österreich. Daraus resultiert auch, dass eine solche gar nicht pleitegehen kann, auch wenn das in verschiedenen Medien bezüglich der Jugendanstalt Gerasdorf derzeit nachzulesen ist.

„Wir sind pleite“. Mit diesen dramatischen Worten richtet sich jemand aus der Leitung der Justizanstalt Gerasdorf in einer eMail an die Belegschaft. „Das ist völlig aus der Luft gegriffen“, verlautet aus der Generaldirektion für Strafvollzug. General Josef Schmoll, Sprecher der Generaldirektion, spricht von Sonderausgaben, und führt etwa der Mehraufwand bei Sonderpädagogen im Jugendstrafvollzug an.

Anlass für diese völlig überzogene, offensichtlich panische Reaktion in Gerasdorf dürfte ein Erlass gewesen sein, der vom Justizministerium veranlasst wurde. „Darin steht“, so Josef Schmoll, „dass aus budgetären Gründen laufende Projekte abzuschließen sind und neue Vorhaben in die nächste Budgetperiode verschoben werden müssen.“ Daraus abzuleiten, es gebe kein Geld mehr im Ressort, ist sicherlich nicht nur fahrlässig, sondern im Interesse der Bediensteten beinahe schon als Skandal zu bezeichnen. Dass es nun sogar disziplinäre Folgen geben könnte, ist nahezu unvermeidlich. Das Ministerium wird im Interesse der Öffentlichkeitswirkung sowie der Beamten derartige Aussendungen nicht tolerieren.

„Im Oktober werden Umschichtungen von anderen Justizanstalten durchgeführt und beim Finanzminister um zusätzliches Geld angesucht. Pleite gehen kann eine Strafanstalt nicht“, so der Justizgeneral.