VON GILA WOHLMANN
NÖN: Was sagt die Polizei zum Ende des Assistenzeinsatzes?
Reis: Das Ende des Assistenzeinsatzes kommt für die Polizei nicht unerwartet. Diese Entwicklung hat sich abgezeichnet.
NÖN: Warum war dieser Assistenzeinsatz notwendig?
Reis: Der Auftrag lautete: Verhinderung von illegalen Grenzübertritten. Aufgrund der enormen Sicherungsmaßnahmen begannen Schlepperorganisationen, ihre kriminelle Tätigkeit in Richtung Norden und somit nach Niederösterreich zu verlagern. Trotz hervorragender Arbeit der damaligen Grenzgendarmerie wurde am 21. Dezember 1999 sogar eine Erweiterung der Grenzraumsicherung durch das Heer bis in den Raum Hohenau notwendig. Was folgte, war eine 12 Jahre andauernde enge Zusammenarbeit, insbesondere in den Bezirken Gänserndorf und Bruck/Leitha.
NÖN: Wie hat die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundesheer funktioniert?
Reis: Diese hat immer sehr gut funktioniert. Natürlich war eine gewisse Anlaufphase erforderlich, um sich auf die Arbeitsweise der jeweils anderen Organisation einzustellen. Wir haben das Bundesheer immer als wichtigen Partner gesehen, der wesentlich zum Schutz der Grenzen in NÖ beigetragen hat. Tausende Soldaten haben diese verantwortungsvolle Aufgabe übernommen. Dafür gebührt jedem Einzelnen unser Respekt. Mit dem neuerlichen Ministerratsbeschluss zum „sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung“ wurden die Einheiten des Bundesheeres auch in das Hinterland beordert. Es ist festzuhalten, dass durch die Soldaten zahlreiche strafbare Handlungen wahrgenommen und den örtlichen Polizeikräften gemeldet werden konnten.
NÖN: Ist die Polizei für die Zukunft ohne Heer gerüstet?
Reis: Wir haben unsere polizeilichen Strategien entsprechend angepasst. Durch die Einrichtung der Dienststellen und Einheiten für Ausgleichsmaßnahmen (AGM) haben wir auf die Entwicklung reagiert und gestalten unseren Einsatz flexibel. Wir setzen verstärkt auf Kontrollen entlang der Hauptverkehrswege und auf bundesländerübergreifende Schwerpunktkontrollen. Daneben werden strukturelle Ermittlungen zur Bekämpfung der Schlepperei geführt. Im Wesentlichen wird unser Einsatzkonzept konsequent weiterverfolgt, denn die Erfolge des letzten Jahres, in welchen es uns mehrfach gelang, durch strukturelle Ermittlungen Schlepperorganisationen zu zerschlagen, bestärken uns.
NÖN: Was ziehen Sie für eine Bilanz zum Assistenzeinsatz?
Reis: Es kann von einer langjährigen, durch Heer und Gendarmerie bzw. Polizei getragenen, Erfolgsgeschichte gesprochen werden, die aufgrund der geopolitischen Veränderungen zu Ende gegangen ist. Ich bin überzeugt, dass die vor diesem nun aktuellen Hintergrund getroffenen Sicherungsmaßnahmen ebenfalls von Erfolg gekrönt sein werden.
Landespolizeikommandant Generalmajor Arthur Reis. BALDAUF
