Erstellt am 17. August 2016, 05:58

von Eva Hinterer

Wenig Platz und viele Handys. Hohe Auslastung von 94 Prozent und reger Kontakt zur Außenwelt als Probleme.

Krems-Stein aus der Luft: Die Anstaltsleitung hätte gerne Störsender, die mobiles Telefonieren im Gefängnis unterbinden sollen. Nach einer erfolgreichen Testphase entsprechender Geräte in St. Pölten, sie schirmen nur einzelne Räume oder Abteilungen ab, hofft man jetzt auf baldigen Einsatz.  |  NOEN, Helikopter Tours

Sind Österreichs Gefängnisse sicher? Sind sie zu voll? Gibt es genügend Personal? Die NÖN bat den Neunkirchner Josef Schmoll von der Generaldirektion für Strafvollzug um eine Bestandsaufnahme.

Knapp 8.900 Personen sind derzeit bundesweit in Haft. Die Auslastung der Haftanstalten liegt bei rund 94 Prozent. „Das bedeutet aber nicht, dass wir noch für sechs Prozent Platz haben“, sagt Josef Schmoll. Denn Plätze im gelockerten Vollzug, also dort, wo Insassen etwa in der Zeit vor ihrer Haftentlassung betreut und auch nicht mehr durchgehend bewacht werden, sind eher verfügbar als solche im geschlossenen Vollzug.

Legt Wert auf standesgemäße Bekleidung im Dienst: General Josef Schmoll.  |  NOEN, BMJ

Auch sind die Haftanstalten im Osten wesentlich voller als im Westen des Bundesgebietes, sagt Schmoll. Dem trägt das Justizministerium Rechnung: In Wien-Simmering wird derzeit ein Trakt saniert, was 90 zusätzliche Plätze bringt. In Hirtenberg wird um 86 Plätze aufgestockt. Und in Eisenstadt wurde kürzlich ein neuer Trakt eröffnet. Parallel dazu hat das Ministerium 180 neue Planstellen für die Justizwache zugesichert.

„Wir haben die Insassen ja nicht nur zwei Tage“

Eine Herausforderung für das Justizwachepersonal ist der hohe Ausländeranteil von 52 Prozent. „Sowohl in der Ausbildung als auch in der Fortbildung wird auf kulturelle Aspekte Bezug genommen“, sagt Schmoll. Das sei unabdingbar, denn „wir haben die Insassen ja nicht nur zwei Tage, sondern länger“.

An der Sicherheit in den Haftanstalten wird permanent gearbeitet: In einem aktuellen Projekt in St. Pölten wurden Handyblocker getestet. Jedes Monat werden 60 bis 70 Handys in Österreichs Gefängnissen gefunden, in NÖ sind es fünf bis sieben. Der Testlauf war erfolgreich, ab wann die Blocker eingesetzt werden, ist noch unklar.

Wir notieren derartige Bewegungen mit herkömmlichen technischen Mitteln.

Josef Schmoll auf die Frage, ob mit Drohnen Gegenstände in Gefängnisse geschmuggelt werden können.

Derzeit werden Handys mit Mobile-Findern aufgespürt, was allerdings nur funktioniert, wenn die Mobiltelefone eingeschaltet sind. Oder sie werden bei Razzien in den Hafträumen gefunden. Wie kommen die Teile überhaupt in die Gefängnisse? „In einer Haftanstalt gibt es sehr viel Bewegung, es kommen Firmen, es sind Fahrzeuge unterwegs und es gibt natürlich auch Insassen im gelockerten Vollzug, die die Anstalt verlassen dürfen“, nennt Schmoll einige Möglichkeiten. Erst im Juli ist ein Insasse aus Krems-Stein verurteilt worden, weil er älteren Damen mit erfundenen Leidensgeschichten Geld herauslocken wollte. Rund 7.000 Anrufe hatte er aus dem Haftraum heraus getätigt.

Neben Handys stehen auf der Liste beliebter, aber verbotener Gegenstände auch USB-Sticks, selbst gebastelte Waffen und – es mutet fast skurril an – Tätowiergeräte. Tätowieren ist im Gefängnis nämlich verboten. Und es sei, sagt Schmoll „gar nicht so schwierig, so ein Gerät selbst zu bauen“.

Auf einer Tagung in Deutschland war kürzlich der Schmuggel durch Drohnen Thema. Abwehrsysteme, die das Steuerungssignal der Drohnen stören, werden derzeit in zwei deutschen Gefängnissen getestet. Als große Gefahr sieht Schmoll die Drohnen im österreichischen Strafvollzug nicht, „wir notieren derartige Bewegungen mit herkömmlichen technischen Mitteln“. Sprich mit Video-Außenüberwachung: „Wir sehen alles über der Mauerkrone.“

Haft in Österreich

  • 27 Haftanstalten (und zusätzlich zwölf Außenstellen) gibt es in Österreich, zehn davon in NÖ.
  • Knapp 8.900 Menschen sind bundesweit aktuell in Haft. Dazu kommen rund 300 Personen im elektronisch überwachten Hausarrest (Fußfessel) und jene, die in psychiatrischen Anstalten untergebracht sind.
  • Stichwort Fußfessel: Der elektronisch überwachte Hausarrest „ist in Wirklichkeit eine Erfolgsgeschichte, es gibt fast keine Rückfallsquote“, sagt Josef Schmoll.