St. Pölten

Erstellt am 04. April 2017, 12:35

von APA Red

Freisprüche im Zweifel in Prozess um Brand. Mit Freisprüchen im Zweifel hat am Dienstag in St. Pölten eine Schöffenverhandlung um versuchte Brandstiftung in einem niederösterreichischen Flüchtlingsheim geendet.

Symbolbild  |  APA, (Archiv/Pfarrhofer)

Den beiden jugendlichen Angeklagten war vorgeworfen worden, einen Karton einer Autorennbahn im Computerraum ihrer Unterkunft im Bezirk St. Pölten-Land angezündet zu haben. Das Urteil ist rechtskräftig.

Die Angeklagten im Alter von 16 und 17 Jahren hatten sich nicht schuldig bekannt. Keiner der Zeugen hatte gesehen, wie es zu dem Feuer gekommen war. "Wir haben ein Brandgeschehen, aber wir wissen nicht, wann der Brand gelegt worden ist", erläuterte der Richter in der Urteilsbegründung. Der Umstand, dass die beiden Jugendlichen laut Zeugen den Computerraum vor dem Feuer als letzte verlassen haben sollen, bedeute nicht, dass sie das Feuer gelegt hatten.

Der ältere der beiden Angeklagten war am ersten Verhandlungstag am 28. Februar nicht vor Gericht erschienen. Der Jugendliche hatte ausrichten lassen, dass er sich weigere aufzustehen.

Da die vom Richter angeordnete Vorführung durch die Polizei zu lange dauerte, war der Prozess vertagt worden. Mittlerweile befindet sich der 17-Jährige nach einer Festnahme in Zusammenhang mit einem anderen Vorfall in U-Haft, er wurde am Dienstag von Justizwachebeamten vorgeführt.

Sachschaden von mehreren tausend Euro

Die beiden Afghanen waren als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Österreich gekommen und hatten einander in der Unterkunft im Bezirk St. Pölten-Land kennengelernt. Zum Feuer kam es am Abend des 23. Mai 2016 im Computerraum des Flüchtlingsheims. Eine auf einem Kasten liegende Schachtel brannte, der Rauchmelder ging los. Mitarbeiter bekämpften die Flammen mit einem Handfeuerlöscher, es entstand Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro.

Ursprünglich hatte die Anklagebehörde - auf Basis von Zeugenaussagen - Rache als Motiv angenommen. Einer der Jugendlichen hatte einige Tage vor dem Brand einen Laptop aus dem Gemeinschaftsraum in sein Zimmer mitgenommen, dieser wurde ihm wieder abgenommen. Daraufhin soll es laut Zeugen zu Beschimpfungen und Drohungen der Teenager gegen die Unterkunft und die Mitarbeiter gekommen sein.

Gefährliche Drohung

Die Beweisergebnisse des Ermittlungsverfahrens hätten sich von den Zeugenaussagen im Hauptverfahren unterschieden, führte der Staatsanwalt in seinem Schlussvortrag aus. Aufgrund der Beweislage plädierte er - ebenso wie die Verteidiger - für einen Freispruch im Zweifel für die Angeklagten.

Dem 17-Jährigen wurde von der Staatsanwaltschaft auch gefährliche Drohung angelastet, weil er am 24. Februar in Wien mit einem Taschenmesser auf mehrere Personen losgegangen sein soll. Auch das bestritt er: "Ich hatte an diesem Tag kein Messer dabei." Zur Frage nach einer Alkoholisierung - laut Polizei hatte er bei dem Vorfall 0,5 Promille intus - gab der Jugendliche an, an diesem Tag mit drei anderen eine Flasche Whisky konsumiert zu haben. "Ich trinke oft Alkohol", meinte er laut Übersetzung des Dolmetschers.

Dieses Verfahren gegen den 17-Jährigen wurde ausgeschieden, weil Zeugen am Dienstag nicht erschienen waren. Der Jugendliche wird sich nach Angaben von Dienstag zu dem Vorfall, zu dem noch keine Anklage vorliege, vor Gericht verantworten müssen.