Erstellt am 23. Mai 2017, 02:15

von Gila Wohlmann

Scherscher: „Radikalisierung kennt kein Alter“. Roland Scherscher, oberster Verfassungsschützer NÖs, über die aktuelle Situation.

Roland Scherscher, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT).  |  LPD NÖ/Knabb

NÖN: Wie schätzen Sie die Lage in Europa ein? Wie in Österreich?

Roland Scherscher: Wir gehen in Österreich so wie auch im benachbarten Europa von einer erhöhten Gefährdungslage aus. Es gibt jedoch keinen konkreten Hinweis darauf, dass ein Anschlag in Österreich geplant ist. Eine 100-prozentige Sicherheit kann jedoch niemand garantieren. Nichtsdestotrotz unternimmt die Polizei in Niederösterreich größtmögliche Sicherheitsanstrengungen und es werden die Sicherheitsmaßnahmen entsprechend laufend optimiert und anlassbezogen angepasst.

Welche Orte sind gefährdet?

Scherscher: Die Erfahrung aus den Anschlägen in Europa zeigt, dass sie dort stattfinden, wo viele Menschen sind und Terroristen unkontrolliert hinkommen können. Wir sprechen von sogenannten weichen Zielen.

Wann sollte man als Bürger beunruhigt sein und wie sollte man sich dann verhalten?

Scherscher: Wenn man begründete Annahme hat, dass durch einen Angriff eine unmittelbare Gefahr droht, sofort den Notruf 133 wählen. Mit dieser Nummer kommt man zur zuständigen Bezirksleitstelle der Polizei. Bei Beobachtungen und Wahrnehmungen, die noch auf keine unmittelbare drohende Gefahr schließen lassen, sollte die Anzeige bei der nächsten Polizeidienststelle gemacht werden.

Wir bekommen in den letzten Jahren sehr viele Hinweise aus der Bevölkerung, besonders nach einem im Ausland erfolgten Terroranschlag. Wir gehen jedem dieser Hinweise nach. Das ist sehr wichtig und hilft uns bei der Vorbeugung vor gefährlichen Angriffen, auch wenn oftmals keine Gefahr erkannt werden kann.

In St. Pölten wurden in den letzten Wochen gleich mehrere Terrorverdächtige festgenommen. Sind das nur dumme Jugendliche?

Scherscher: Zu einem laufenden Ermittlungsverfahren kann ich natürlich nichts sagen. Generell ist es aber schon so, dass Radikalisierung keine Altersgrenze kennt, nicht nach oben und leider auch nicht nach unten. Jugendliche haben weniger Lebenserfahrung und sind leichter beeinflussbar. Je weiter die Indoktrinierung fortschreitet, desto gefährlicher wird es. Ich kann nur dringend davon abraten, das von vornherein als Dummheit oder Lausbubenstreich abzutun.

Können die Polizei oder Schule hier präventiv arbeiten?

Scherscher: Das LVT hat seit Jahren eine sehr gute Kooperation mit dem Landesschulrat. Wird ein Schüler auffällig, versucht zunächst die Schule selbst Klarheit zu schaffen. Erst wenn der Verdacht einer gerichtlich strafbaren Handlung oder ihrer Vorbereitung besteht, werden wir hinzugezogen. So verhindern wir zum einen eine frühe Kriminalisierung und Stigmatisierung des vielleicht harmlosen Jugendlichen, zum anderen können wir uns auf die wirklich gefährlichen Fälle konzentrieren.