Erstellt am 05. April 2016, 07:50

von Thomas Hofer

Amts-Anmaßung. Thomas Hofer, Politik-Berater, über Erwartungshaltungen, die im Präsidenten-Wahlkampf geweckt werden.

Dass wir in die heiße Phase des wohl spannendsten Präsidentschaftswahlkampfs der Zweiten Republik eintreten, lässt sich allein schon an der gesteigerten

Intensität des Negativwahlkampfs ablesen. In den Lagern der (in den meisten Umfragen) zurückliegenden Kandidaten wird mittlerweile alles daran gesetzt, die Reputation der aktuellen Favoriten zu ramponieren. Wer noch eines Beweises bedurfte, dass so genannte Fairnessabkommen das Papier nicht wert sind, auf das sie gedruckt werden, wirft am besten einen Blick auf die tobende Schlacht – aktuell gerade zwischen Rot und Grün – auf dem Boulevard.

Man muss die allgemeine Nervosität in den Lagern der Kandidaten nicht überbewerten. Aber im Sperrfeuer der Aussendungen und gehetzten Wortmeldungen ist diesem Präsidentschaftswahlkampf eines abhanden gekommen: jene Contenance, die zur Ausübung des höchsten Amtes im Staate doch so zentral wäre.

Nimmt man die Aussagen der meisten Bewerber nämlich ernst, steuern wir ab Juli auf eine Staatskrise zu. Die Bewerberschar überbietet sich in nassforschen Ankündigungen: Da gibt es kaum noch jemanden, der nicht für irgendeinen Fall damit droht, Regierungen rauszuschmeißen oder gar nicht erst anzugeloben. Die Ergebnisse irgendwelcher Nationalratswahlen kratzen die Kandidaten nicht wirklich. Da ist es dann nicht weit zu Richard Lugner, der überhaupt meint, jederzeit das Parlament auflösen zu dürfen.

Die vom aktuellen Präsidenten zu Recht festgestellten „Allmachtsfantasien“ der Kandidaten sind einerseits interessant, weil die Präsidentschaftskanzlei bislang nicht als Hochburg der Omnipotenz bekannt war. Andererseits ist das Ganze auch ein Spiel mit dem Feuer. Denn das, was manche Kandidaten offenbar glauben, gibt das Amt schlicht nicht her.

Weckt man jetzt fröhlich Erwartungshaltungen, die man dann in der Hofburg ohnehin nicht halten kann, ist die nächste Enttäuschung für die Politgefrusteten im Land schon gebucht. Dabei bräuchte das ohnehin ins Wanken geratene, heimische Demokratiekonstrukt dringend stabilisierende Faktoren. Als solche erweisen sich die aktuellen Anwärter auf die Präsidentschaft im Wahlkampf nicht gerade.