Erstellt am 05. Januar 2016, 06:18

von Thomas Hofer

Auf Bewährung. Thomas Hofer, Politik-Berater, über das Jahr der Bewährung für die Koalition.

Sagen wir es deutlich: Die aktuelle Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP auf Bundesebene ist in dieser Form nicht viel länger aufrecht zu erhalten. Die Bundesregierung nervte 2015, und zwar weit über Parteigrenzen hinweg und bis in die eigenen Zielgruppen hinein. Wie man sich im vergangenen Jahr gegenseitig in die Parade fuhr, hatte etwas Lächerliches, ja Beschämendes. Man brauchte sich nur Szenen eines beliebigen Pressefoyers nach einem Ministerrat anzusehen und wusste, dass da zwei Partner nicht mehr miteinander können.

Neuwahlen sind 2016 trotzdem eine nachgeordnete Option. Rot und Schwarz scheuen den Gang zum Scheidungsrichter, weil dort ein Dritter, nämlich die FPÖ, das Sorgerecht für die Bürger zugesprochen bekommen könnte. Also bleibt man wohl oder übel aneinandergekettet.

Das ist, so absurd es klingen mag, die letzte Chance von Rot-Schwarz. Ringt man sich doch noch zu gemeinsamen, am besten überraschenden Projekten durch (wie etwa der Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger), kann man eigentlich nur positiv überraschen.

Eines sollte man aber tunlichst vermeiden – nun angesichts der vor Monaten beschlossenen, aber erst jetzt in Kraft getretenen Steuerreform in Jubelstürme auszubrechen. Erstens steht die Gegenfinanzierung noch immer auf tönernen Füßen. Und dann gibt es in weiten Teilen der Bevölkerung nicht das Gefühl von Dankbarkeit. Man bekommt etwas von dem zurück, was unter anderem die kalte Progression in den vergangenen Jahren weggefressen hatte. Aber für Pro-Regierungs-Kundgebungen reicht das wohl nicht.

2016 wird das Jahr der Bewährung für die Koalition. Es steht wie schon 2011/12 kein parteipolitischer Wahlgang an. Die nächsten turnusmäßigen Wahlen gibt es, dann aber geballt, erst im Frühjahr 2018 (und dann auch in Niederösterreich). Ausreden, man dürfe diesem oder jenem Landeschef nicht in die Parade fahren, gelten also nicht. Lassen Rot und Schwarz die Chance auf aktive Regierungsarbeit auch diesmal aus, droht wohl der endgültige Abstieg im öffentlichen Ansehen.