Erstellt am 24. November 2015, 04:43

von Harald Knabl

Das Match um die Lehrer ist abgesagt. Harald Knabl über einen faulen Kompromiss, der die Schulreform ein wenig überschattet.

Innenpolitik gerät dieser Tage zur Nebensache. Angesichts der bedrohlichen internationalen Lage geraten die Themen, die unser Leben hier in Österreich abseits der Flüchtlings- (und Terrorsituation) bewegen sollten, in den Hintergrund. Was der Bundespolitik eher guttut, hat sie doch ein wenig Atempause, ein wenig Zeit, sich neu zu formieren. Und tatsächlich löste die Bundesregierung letzte Woche, zwar mit viel Ach und Weh, aber doch, das Versprechen ein, eine Schulreform auf die Welt zu bringen.

Besieht man sich das Ergebnis, wurde wieder einmal ganz deutlich, was diese Regierung kann: Kleine Kompromisse schließen. Die ganze Diskussion über diese Reform drehte sich in der Öffentlichkeit (in arg verkürzter, etwas boulevardesker Manier) zuletzt um das Match zwischen Ländern und Bund: Wer sollte die Oberhoheit über die Lehrerschaft Österreichs erhalten? Die Antwort?

Weil man sich darob natürlich nicht einigen konnte, ein Mix. Das muss grundsätzlich nicht schlecht sein, weil neben der Nichtklärung dieser Frage durchaus einige gute Ansätze in dieser Reform enthalten sind. Es ist aber wieder einmal das Bild, welches SPÖ und ÖVP mit diesem Kompromiss abgeben. Weil der politische Richtungsstreit (grob gesagt SPÖ für die Bundesverwaltung, die ÖVP für die Verantwortung durch die Länder) nicht zu entscheiden war, wurde die bewährte Kompromisstaste gedrückt. Entscheidung abgeblasen.

Was bleibt, ist die Bestätigung des Gefühls, dass es in dieser Frage nicht um Inhalte und unsere Kinder ging, sondern um eingebildete und leider allzu sehr durchsichtige parteipolitische Machtgelüste einer wichtigen Berufsgruppe, nämlich jener der Lehrerinnen und Lehrer, gegenüber.