Erstellt am 24. Mai 2016, 07:34

von Thomas Hofer

Der große Graben. Thomas Hofer, Politik-Berater, über das Patt zwischen Hofer und Van der Bellen am Wahlabend.

An dieser Stelle sollte eine Analyse des Ausgangs der Bundespräsidentschaftswahl stehen. Das Ergebnis hat das am Sonntag nicht zugelassen. Zu knapp lagen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer zusammen. Wer nun wirklich in die Hofburg einzieht, ist natürlich nicht irrelevant, allein schon, was die Chemie zwischen dem Präsidenten und der neu formierten Bundesregierung angeht. Dennoch: Ein paar Schlüsse lässt das Patt schon zu.

1. Ob man es Spaltung oder Polarisierung nennt: Durch unsere Gesellschaft verläuft ein tiefer Graben, der nur am Rande mit den Personen, die zur Stichwahl angetreten sind, zu tun hat. Konflikte entzünden sich an der Grundsatzentscheidung, wohin sich dieses Land entwickeln soll. Da geht es um die Frage, ob man mit der Demokratie, so wie wir sie leben, zufrieden ist oder nicht. Und es geht um leicht entzündliche Themen wie die Flüchtlingslinie oder Österreichs Zukunft in der EU.

2. Wir entwickeln uns schon seit Jahren von der Konsens- zur Konfliktdemokratie. Früher hatte es immer geheißen, die Österreicher wollten Harmonie über alles und nur ja keine Wellen. Das ist heute anders. Und das kann auch eine Chance sein: Denn reine Schlafwagenpolitik muss auf Dauer nicht guttun. Natürlich aber haben es auch beide Lager in diesem Wahlkampf übertrieben. Aufgabe des neuen Präsidenten – und des neuen Bundeskanzlers mit seinem Team – wird es sein, den feurigen Diskurs auf ein gedeihliches Maß zu bringen und nicht bei jedem Thema sofort die Contenance zu verlieren. Das ist in diesem Wahlkampf nicht nur bei den Kandidaten, sondern auch Medien und Experten passiert.

3. Ob die Polarisierung für die nächste Nationalratswahl abzustellen ist, darf freilich bezweifelt werden. Schafft es Hofer, wird er sich mit dem Kanzler matchen müssen. Das geht wohl nicht in Richtung Entlassung der Bundesregierung. Aber Hofer müsste eine Erwartungshaltung seiner Wähler einlösen und würde einen thematisch offensiveren Präsidenten in der Hofburg geben. Gewinnt Van der Bellen, würde sich die FPÖ weiter in der Rolle der Generalopposition sehen und den nächsten Präsidenten als Zielscheibe betrachten – so wie die Bundesregierung schon bisher.