Erstellt am 23. Februar 2016, 05:49

von Thomas Hofer

Die Ego-Union. Thomas Hofer, Politik-Berater, über das Ende von „europäischen Lösungen“.

Es ist kein neues Phänomen, das sich da in der EU zeigt. Schon früher war es so, dass die Briten pokerten und auch andere Mitgliedsstaaten trachteten, sich vor allem bei der eigenen Bevölkerung beliebt zu machen. Doch wenn man auf den aktuellen Zustand der Union blickt, ist schwer nachzuvollziehen, wie die 28 Mitgliedsstaaten je zueinandergefunden haben.

Wir haben es immer mehr mit einer Ego-Union zu tun, bei der das oberste Prinzip das Ignorieren, wenn nicht Torpedieren der Anliegen der Partner ist. Österreich, Schweden und Deutschland beschwerten sich zu Recht darüber, dass sie vergangenes Jahr mit dem Thema Asyl allein gelassen wurden. Gerade die osteuropäischen Staaten, die seit dem Mauerfall massiv von der europäischen Solidarität profitierten, duckten sich weg.

Bevor Sie jetzt aber zustimmend nicken, machen wir einen Blick ins Jahr 2014: Damals waren es auch wir Österreicher, die sich keinen Deut drum scherten, dass zigtausende Flüchtlinge auf Lampedusa landeten. Damals war es Italien, das lauthals (und vergeblich) um Hilfe der Union flehte. Nun ist die österreichische Bundesregierung, heftig unter Druck seitens der FPÖ und der sich zunehmend verfinsternden Stimmungslage, drauf und dran, diesen Zustand wieder herzustellen.

Mit Grenzkontrollen und dem Aufbau von Zäunen schafft man es möglicherweise, das Flüchtlingsproblem gen Süden zu verlagern. Das schwächste Glied in der Kette scheint das seit Jahren komplett überforderte Griechenland zu sein. Bleibt das Problem dort, so das Kalkül in Wien, gibt’s zu Hause weniger Brösel. An den Aufbau einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik denkt hier und in ganz Europa keiner mehr, man bekämpft lieber Symptome. Die ÖVP ist schon länger geschwenkt. Und Kanzler Werner Faymann, der sich zwischenzeitlich in der Rolle des Europäers gefiel, ist mittlerweile wieder dort, wo er mit seinem EU-Brief an die „Krone“ begonnen hat.

Wir müssen uns wohl darauf einstellen, dass es das mit dem Integrationsprojekt Europa war. Der Kommissionspräsident ist abgemeldet, die Mitgliedsstaaten spielen ihr Spiel. All jene Politiker, die noch immer von „europäischen Lösungen“ träumen, muss man zu fragen beginnen, wie ihre Alternative zur gerade scheiternden EU lautet.