Erstellt am 22. März 2016, 06:08

von Martin Gebhart

Die Handschrift des neuen Verteidigungsministers. Martin Gebhart über den Strategiewechsel beim Bundesheer unter Minister Hans Peter Doskozil.

Für die Strategieänderung will der neue SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nicht viel Zeit verschwenden. Spätestens am 10. Juni soll das Papier auf dem Tisch liegen, das dem österreichischen Bundesheer endlich wieder eine Richtung weisen wird. Für die Aufgaben im In- und Ausland, für Krisensituationen wie jene im Vorjahr, als Flüchtlingsmassen an der Grenze unter Kontrolle gehalten werden mussten.

Nach Jahren der Abwärtsbewegung im Heer unter Norbert Darabos und Gerald Klug und deren Kabinettschef muss eine neue Richtung auch eingeschlagen werden, damit die österreichische Bevölkerung auf ihr Bundesheer wieder stolz sein kann. Damit sie endlich das Gefühl erhält, dass die Volksbefragung über die Wehrpflicht nicht bloß eine Augenauswischerei gewesen ist.

Ein Punkt ist in den Vorgaben, die Minister Hans Peter Doskozil vor einigen Tagen an seine Kommandanten ausgegeben hat, bemerkenswert: Er will die Militärkommanden in den Bundesländern stärken. Nach Jahren, in denen die Reformen im Heer eher darauf ausgerichtet waren, die Bundesländer-Strukturen in den Hintergrund zu drängen und Militärkommandanten zu Frühstücksdirektoren von Landeshauptleuten zu degradieren, schlägt der Burgenländer jetzt andere Töne an. Sicherlich auch, weil er als ehemaliger Landespolizeidirektor ganz genau weiß, dass an der Basis rasches Handeln gefragt ist, dass eine dezentrale Struktur – allerdings mit klaren Vorgaben aus dem Ministerium – schneller und effektiver ist.

Die Flüchtlingskrise hat speziell im Vorjahr gezeigt, dass ein einsatzfähiges Bundesheer notwendig ist, dass die Soldaten gebraucht werden, um an Grenzen für Ordnung und möglichst reibungslose Abläufe zu sorgen. Eine Botschaft, die vor allem auch in Richtung ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling gerichtet ist, weil ein „Bundesheer neu“ frisches Geld aus dem Budget braucht.

Hans Peter Doskozil hat bislang als neuer Minister überrascht, weil er auf dem Wiener Parkett noch nicht wirklich ausgerutscht ist. Auch wenn ihm das viele prophezeit hatten. Er muss seine Ansagen jetzt Realität werden lassen. Er darf jetzt „sein“ Heer nicht enttäuschen. Das ist unter Norbert Darabos und Gerald Klug in den vergangenen Jahren ohnehin viel zu oft passiert.