Erstellt am 22. Dezember 2015, 03:18

von Thomas Hofer

Die Kandidatin. Thomas Hofer, Politik-Berater, über den steifen Gegenwind für Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss.

Irmgard Griss will es also wissen. Die Ex-Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission tritt bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 an.

Griss ist mehr als nur eine respektable Kandidatin. Sie hat auch eine Positionierungschance, die kaum ein anderer möglicher Kandidat aufzuweisen hat: Sie kann als Nicht-Politikerin, vielleicht sogar als Anti-Politikerin antreten. In Zeiten der immer stärker werdenden Politikerverdrossenheit ist das ein Ass im Ärmel. Dieses Ass muss man aber auch spielen können.

Derzeit deutet einiges darauf hin, dass sich Griss im heraufdräuenden Wahlkampf selbst im Weg stehen könnte. Einmal hat sie einen Frühstart auf Raten hingelegt. Nun ist klar, dass sie die Zeit nutzen will, in der sich andere Anwärter bedeckt halten – Griss könnte nun an Bekanntheits- und Sympathiewerten zulegen. Allerdings: nicht so. Schon seit Wochen war klar, dass sie kandidieren wird. In zahlreichen Interviews wurde aber auch deutlich, dass sie Schwierigkeiten hat, konkrete Positionen zu formulieren und durchzuhalten.

Beim Thema Neutralität etwa meinte sie erst, man müsse diese angesichts aktueller Krisen überdenken. Ein mutiger Standpunkt in Österreich. Bei ihrem „Hearing“ bei der FPÖ hörte sich das aber wieder anders an. Dann attackierte Griss ohne Not den Hypo-U-Ausschuss im Parlament: Die Abgeordneten der parteipolitischen Profilierungsneurose zu bezichtigen hätte ja noch etwas gehabt. Gleich die Existenz des Ausschusses in Zweifel zu ziehen, war aber ein Schuss, der nach hinten losging.

Was die Kandidatin dabei gleich zu spüren bekam, war der steife Gegenwind auf politischer See. Am Tag der Bekanntgabe ihrer Kandidatur wurde – natürlich nicht zufällig – bekannt, dass Griss’ Untersuchungskommission zur Hypo Protokolle vernichtet hatte. Auch das kam bei den Parlamentsparteien eher nicht so gut an.

Irmgard Griss ist also sicher eine Kandidatin mit Potenzial. Sie muss das politische Geschäft aber sehr rasch lernen. Als Anti-Politikerin anzutreten ist eine Sache. Sie darf, wie bei ihrer Antritts-Pressekonferenz, auch mehr Fairness einfordern. In echte politische Naivität allerdings sollte das nicht abgleiten.