Erstellt am 19. Juli 2016, 08:03

von Thomas Hofer

Blaue Unschärfen. Thomas Hofer, Politik-Berater, über den Zick-Zack-Kurs der FPÖ beim Thema Brexit.

Das Phänomen der unklaren Linie kennt man eher von den „Altparteien“ SPÖ und ÖVP. Die FPÖ ist zwar fast genauso alt, verbrachte die längste Zeit ihrer Existenz aber in Opposition. Gefühlt nutzt man sich dort weniger schnell ab als in der Regierung. Und mit unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Partei tut man sich auch leichter. Man muss sich nicht immer genau festlegen. Als Regierungspartei hat man sich zu deklarieren. Da stoßen Medien gern in Bereiche vor, in denen sich Unschärfen auftun. Bei der SPÖ betraf das zuletzt ihr Verhältnis zur FPÖ. Bei der ÖVP gibt es laufend Bruchlinien, zuletzt in Sachen Mindestsicherung.

Nun hat es die FPÖ erwischt. Und das noch dazu bei einem ihrer Kernthemen, dem Verhältnis zur Europäischen Union. Die EU war für die Freiheitlichen über viele Jahre hinweg ein williger Reibebaum. Erstens wehrte sich die Institution nicht gegen Angriffe. Und zweitens lieferte sie entweder aufgrund ihrer (a) Untätigkeit oder (b) Unfähigkeit, europaweite Probleme zu lösen, mehr als genügend Munition.

Die FPÖ kostete das aus. Geschickt spielte man mit dem Euroskeptizismus, eine Austrittskampagne wie in Großbritannien fuhr man aber nicht. Zu Recht: Denn auch wenn eine Mehrheit im Land genügend EU-Kritik auf Lager hat, bedeutet das noch nicht, dass sie die Union verlassen will. In der ersten Brexit-Euphorie entschlüpften hochrangigen FP-Vertretern aber Austrittsgedanken. Dem Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer etwa. Zuletzt ruderte er zwar zurück. Die pro-europäischen Worte des oberösterreichischen Parteichefs Manfred Haimbuchner allerdings können durchaus als Warnschuss für jene in der Partei verstanden werden, die den Weg der Briten einschlagen wollen.

Im Präsidentschaftsrennen würde eine derartige Festlegung den Marsch der FPÖ auf über 50 Prozent erschweren. Im Lager Alexander Van der Bellens soll man sich aber nicht täuschen: Der Zick-Zack-Kurs der FPÖ in Sachen Brexit muss die heiße Wahlkampfphase nicht bestimmen. Themen wie die Performance der Bundesregierung oder das am Horizont heraufdräuende nächste EU-Bankenrettungspaket könnten wieder Wasser auf die blauen Mühlen sein.