Erstellt am 11. Oktober 2016, 06:51

von Thomas Hofer

Jubiläum mit Dämpfer. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die Grünen, die mittlerweile seit 30 Jahren im Nationalrat vertreten sind.

Kommende Woche begehen die Grünen ein Jubiläum, das sich durchaus sehen lassen kann: Seit 30 Jahren sind sie im Nationalrat vertreten. Und passend zur Feierstunde hätte sich auch fast der größte Erfolg in der Parteigeschichte eingestellt. Am 22. Mai war erstmals nicht nur ein Kandidat der Grünen in eine Bundespräsidenten-Stichwahl eingezogen, sondern hatte diese auch gewonnen.

Eine erfolgreiche Wahlanfechtung seitens der unterlegenen FPÖ und eine peinliche Wahlverschiebung später hat Alexander Van der Bellen, Vorgänger der aktuellen Parteichefin, zwar noch immer absolut intakte Chancen, in die Hofburg einzuziehen. Aber den Realisten in den Reihen der Grünen ist klar: Selbst wenn der Coup mit dem als „unabhängig“ positionierten Kandidaten zu wiederholen ist, die Partei wird davon recht wenig haben.

Wenn Van der Bellen gewinnt, tut er das nämlich nicht deshalb, weil die grünen Kernthemen gerade ganz oben auf der Prioritätenliste der Bevölkerung stehen. Er würde gewinnen, weil er alle Stimmen absahnt, die keinesfalls einen Freiheitlichen in der Hofburg sehen wollen. Darüber kann man sich bei den Grünen zwar freuen, nachhaltig auf das Parteikonto zahlt das aber nicht ein. Im Gegenteil: Schon jetzt fürchtet man sich rund um Eva Glawischnig zu Recht vor der nächsten Nationalratswahl. Dann droht die genau gegenteilige Entwicklung. Einige grüne Wähler werden ins Lager von Christian Kern wechseln, um einen Triumph von Heinz-Christian Strache zu verhindern. Ob man unter diesen Bedingungen zulegen kann, ist mehr als fraglich.

Ein wenig ist deshalb bei den Grünen depressive Stimmung zu bemerken. Kampagnentechnisch sind sie zwar so professionell unterwegs wie überhaupt noch nie in den vergangenen drei Jahrzehnten. In der Partei der ehedem notorisch renitenten Abgeordneten dominierte während des gesamten Wahljahres die Disziplin. Keiner konterkarierte Van der Bellens Wahlkampf, und so passierte es, dass es kaum Aufsehen erregende Stellungnahmen der Grünen zur dominierenden Flüchtlingsfrage gab. Ob man sich auf diese Art zur so lange ersehnten Regierungsbeteiligung im Bund schwindeln kann, darf bezweifelt werden.