Erstellt am 03. Mai 2016, 05:54

von Martin Gebhart

Die SPÖ-Landespartei und die kommenden Wahlen. Martin Gebhart über die Turbulenzen in der SPÖ und die nächste Herausforderung für Matthias Stadler.

Kaum ein Politbeobachter kann sich daran erinnern, dass in der SPÖ ein parteiinterner Kampf um die Parteiführung und eine inhaltliche Neuausrichtung jemals so offen geführt worden ist, wie das derzeit passiert. Die Bundespräsidentenwahl hat anscheinend auch da Dämme brechen lassen.

Am deutlichsten sichtbar wurde es beim Mai-Aufmarsch in Wien, wo Kanzler Werner Faymann kaum seine Rede halten konnte, so laut waren seine Gegner. Da hätte er in St. Pölten eher ein Heimspiel gehabt. Da überwog die Freude über die ausgebaute absolute Mehrheit in der Landeshauptstadt, da war für parteiinterne Kritik wenig Raum. Mit dem Ausbau der absoluten Mehrheit in seiner Stadt kann Bürgermeister und Landesparteivorsitzender Matthias Stadler auch leicht die politischen Muskeln spielen lassen. Zu sehr sind Wahlerfolge der SPÖ wie jener in St. Pölten zur Rarität verkommen.

Stadler muss aber nicht nur mitwirken, dass die Bundespartei und Kanzler Werner Faymann wieder in ruhigere Gewässer gelangen. Er muss vor allem darauf schauen, dass für die Landtagswahl 2018 eine Spitzenkandidatin oder ein Spitzenkandidat gefunden wird, damit nicht die Ankündigung der FPÖ, die Sozialdemokraten vom zweiten Platz hinter der ÖVP zu verdrängen, Wirklichkeit wird. Und er muss das System so umstellen, dass es beim Besetzen der Mandate im Landtag und im Nationalrat nicht bloß darum geht, dass regional so ziemlich alle Gebiete in Niederösterreich vertreten sind.

Das ist ein politischer Kraftakt, den er neben seiner Tätigkeit als Bürgermeister der Landeshauptstadt bewältigen muss. Gelingt dieser nicht, wird letztendlich auch das System, dass der Landesparteivorsitzende nicht in der Landespolitik – sprich im NÖ Landtag oder in der NÖ Landesregierung – verankert ist, hinterfragt werden.

Matthias Stadler ist neben Wiens Bürgermeister Michael Häupl jener Landesparteivorsitzende der SPÖ, auf den Kanzler Werner Faymann seine politische Überlebensstrategie aufgebaut hat. Faymann kann mit ihm auch rechnen. Und das Wort von Matthias Stadler hat seit seinem Wahlerfolg in St. Pölten an Gewicht gewonnen. Löst er mit diesem Rückenwind die Personalfragen in der Landespolitik aber nicht, kann dieser Ruhm rasch wieder verblasst sein.