Erstellt am 01. Dezember 2015, 05:38

von Thomas Hofer

Die Wiedergängerin. Sie ist die Wiedergängerin der Innenpolitik schlechthin: die Neutralität. Von den meisten wird sie zwar verehrt und als unauslöschlicher Teil der DNA dieses Landes angesehen.

In Wahrheit aber ist sie – spätestens seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union – mausetot. Wahrhaben will das freilich kaum jemand. Und deshalb pflegt man eine gute österreichische Sitte und verdrängt die politische Lage. Wir tun einfach so, als wär’ nichts.

Besonders gern wird die Neutralität in internationalen Krisenzeiten rausgeputzt und der Öffentlichkeit vorgeführt. Nach den Anschlägen von Paris denken wohl viele, Österreich sei sicherer als manch anderer Staat, denn immerhin sind wir ja „neutral“. So kann uns dann selbst der aktuelle Horror nichts anhaben. Wie bigott unsere Einstellung zur längst Verblichenen ist, lässt sich am österreichischen Bundesheer ablesen. Das wird seit vielen Jahren scheibchenweise demontiert und ist bald nur mehr die Karikatur einer einsatzfähigen Truppe. Aber beim Heer zu sparen bedeutete immer, den Weg des geringsten Widerstands zu gehen. Dort regte sich kaum jemand auf.

Dass das Parlament nun den Verteidigungsminister blamierte und dazu verdonnerte, seinen jüngsten Sparkurs zu überarbeiten, mag angesichts der aktuellen europäischen Sicherheitslage ein nettes Signal sein. Ein Ausdruck dafür, dass sich die Abgeordneten der echten Zukunftsfragen bewusst sind, ist es (noch) nicht. Wegen des Terrors und der Flüchtlingskrise beschäftigen wir uns zwar mit der Frage, ob die einzelnen Mitgliedsstaaten nun wieder Zäune an ihren Grenzen aufstellen sollten und wie lang und abschreckend die sein dürfen. An eine echte gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas aber denken wir nicht.

Über diese Frage laut nachzudenken, das traut sich kein Politiker mehr zu. Einzig Hugo Portisch – er scheint einer der wenigen zu sein, der die dafür nötige Gravitas hat – thematisierte zuletzt heikle Punkte wie ein europäisches Eingreifen in Krisenherden. Von ihm nimmt man das freundlich hin. Aber wetten, dass beim Versuch einer ernsthaften Debatte, etwa über ein europäisches Heer, gleich wieder die grimmig dreinblickende Wiedergängerin um die Ecke biegt?