Erstellt am 28. Oktober 2015, 06:52

von Martin Gebhart

Ein Stück Normalität. Martin Gebhart über die Lage im Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen.

Die Flüchtlingsströme halten die Politik weiter auf Trab. Derzeit vor allem in der Steiermark. Eine Entspannung ist lange noch nicht in Sicht. Dennoch muss man auch jene Punkte auflisten, wo brauchbare Lösungen geschafft wurden. Dazu zählt das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen, das mittlerweile aus den Schlagzeilen gerutscht ist.

Speziell im Sommer war es mit über 4.000 Flüchtlingen, die teilweise im Freien übernachten mussten, das Beispiel für das Scheitern der österreichischen Flüchtlingspolitik. Mit einer Aufnahmesperre, mit der neuen Führung durch Kilian Kleinschmidt, mit vielen neuen Quartieren in den Bundesländern, konnte aber erreicht werden, dass dort eine gewisse Normalität mit rund 1.800 Flüchtlingen wieder eingekehrt ist. Nicht der Idealzustand, denn der müsste gemäß Vertrag bei 480 Asylwerbern liegen. Aber immerhin herrscht jetzt eine Situation vor, dass niemand mehr in Zelten leben muss.

Was ausgeblieben ist, obwohl es in Wien immer wieder prophezeit worden war: Obwohl das Erstaufnahmezentrum um fast 2.000 Asylwerber weniger hat, erfüllt Niederösterreich dennoch die Aufnahmequote. Mit über 100 Prozent, wie die Zahlen vom vergangenen Freitag bestätigten. Dabei hatten selbst im Innenministerium Beamte immer wieder damit spekuliert, dass in Niederösterreich nur wegen Traiskirchen das Durchgriffsrecht bei der Unterbringung von Asylwerbern nicht angewendet werden kann.

Möglich ist das, weil in der Asylpolitik die gesamte Landesregierung an einem Strick zieht. Spätsommerliche Differenzen, die kurzfristig aufgetaucht waren, wurden per Telefon rasch wieder ausgeräumt. Und in vielen Gemeinden hat ein ehrenamtliches Netzwerk dafür gesorgt, dass der Wirbel wegen der Aufnahme von Flüchtlingen ausgeblieben ist.