Erstellt am 11. April 2017, 00:54

von Thomas Hofer

Es sühnt so grün …. Thomas Hofer, Politik-Berater, über das kommunikative Desaster bei den Grünen.

Die Grünen haben es zuletzt bis ganz an die Staatsspitze gebracht: Einer der (vormals) Ihren, Langzeit-Bundessprecher Alexander Van der Bellen, sitzt seit Jänner in der Hofburg. Dennoch steckt seine ehemalige Partei in der Krise. Der Rauswurf der permanent renitenten Jugendorganisation mündete in den vergangenen Tagen in ein kommunikatives Desaster. Zum Schluss sah sich die erkrankte Parteichefin Eva Glawischnig mit einer handfesten Nachfolgedebatte konfrontiert.

Dabei ging es freilich nur vordergründig um die jungen Grünen. Hinter den Kulissen hatte sich seit Jahren eine Vielzahl an Verletzten gesammelt, die nun die erstbeste Gelegenheit abwarteten, um sich am „autoritären“ Führungsstil der Bundessprecherin abzuarbeiten. Nun ist eines schon richtig: Glawischnig hat mit Übernahme der Führungsrolle immer wieder deutliche Signale gesetzt. Kritiker Johannes Voggenhuber wurde entfernt, weil er die Parteilinie konsequent ignoriert hatte. Peter Pilz wäre wohl bald Ähnliches widerfahren, hätte ihn nicht die Einrichtung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses in der Aufmerksamkeit erneut ganz nach oben gespült.

Jetzt überspannten eben die jungen Grünen den Bogen. Das interne Problem der Grünen ist das Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit. Den basisdemokratischen Imperativ kann eine Partei nicht halten, will sie einheitlich und halbwegs zielgerichtet kommunizieren. Das bekommt gerade auch die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zu spüren, die angesichts gleich mehrerer brisanter Projekte zwischen den parteiinternen Lobbys zerrieben zu werden droht.

Das externe Problem der Grünen ist freilich ein viel heftigeres: Denn im kommenden Nationalratswahlkampf drohen sie aufgrund der Dramatik an der Spitze des Feldes unterzugehen. Vor allem SPÖ-Chef Christian Kern hat die Chance, den Grünen im Endspurt wie schon Michael Häupl 2015 auf Wiener Ebene ein paar Prozentpunkte abzunehmen. Umso mehr müssten sich die Grünen nun eigentlich auf Kern und seinen rigiden Kurs bei Zuwanderung und Sozialem einschießen. Der Kanzler entblößt gerade seine linke Flanke. Und was machen die Grünen: Sie ergehen sich in sektiererischem Hickhack und – in Ermangelung gangbarer Alternativen – sinnlosen Führungsdebatten.