Erstellt am 03. Mai 2016, 06:54

von Thomas Hofer

Gelebte Solidarität. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die Diskussionen in den Regierungsparteien nach der Präsidentenwahl.

Die Bundespräsidentschaftswahl war für die ÖVP ein Desaster. Nach Auszählung der Wahlkarten fiel die ehedem staatstragende Volkspartei mit ihrem Kandidaten Andreas Khol noch auf Rang 5 zurück. Das ist auf der nach oben offenen Peinlichkeits-Skala ungefähr so, wie wenn Marcel Hirscher als Gast bei den niederländischen Skimeisterschaften nur hauchdünn einen Stockerlplatz verfehlt.

Die erste Woche nach ihrer historischen Schlappe war für den kleinen Regierungspartner dennoch nur halb so schlimm. Obwohl es hinter den Kulissen rund ging und die Stimmung jener auf der Titanic nach dem Rendezvous mit dem Eisberg glich: Trost war schnell gefunden. Denn dem Koalitionspartner SPÖ ging es noch viel schlechter.

Die Genossen bekundeten selbstlos ihre Solidarität und zeigten, dass in der Regierung doch einer für den anderen einzustehen bereit ist. Denn zur Abwechslung setzte in der SPÖ das öffentlich inszenierte Sägen am Obmannsessel ein.

Bundeskanzler Werner Faymann griff in seiner Verzweiflung zu zwei hochnotpeinlichen Inszenierungen: Am Tag nach dem auch für die SPÖ zur historischen Schmach geratenen Wahlgang ließ er sich, umgeben von seinen letzten Getreuen, beim forschen Marschieren gen Parteizentrale filmen. Die Westernerzählung war wohl eine versteckte Grußadresse an „Django“ Reinhold Mitterlehner, seinen Vizekanzler. Die Kanzlerdämmerung wurde noch drückender, als sich der Regierungschef mit dem heimlichen SPÖ-Chef, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, zum Zeit-im-Bild-Doppelinterview begab. Dort stärkte ihm dieser auf Nachfrage hilfsbereit den Rücken, und Faymann verglich die Kanzlerpartei mit einem Tennisclub.

Diese Szenen zeigen ganz deutlich: Die Bundesregierung hat abgedankt. Inhaltlich kommt da nichts mehr. Stattdessen stocherten die Parteistrategen ratlos in der Mottenkiste ausrangierter Politphrasen herum. Man brauche ein „neues Marketing“, hieß es dann, außerdem seien an der Wahlniederlage vor allem die falschen Prognosen der Meinungsforscher schuld.

Die beiden Lager sind an ihr Ende gekommen. Wird auch diese Wahlniederlage nicht verstanden, reicht es bei der Nationalratswahl mit Sicherheit für keine Mehrheit mehr. Was nach der rot-schwarzen Hegemonie der Zweiten Republik kommt, ist noch unklar. Ein finsteres Zeitalter muss es nicht sein. Denn die Wähler haben Mobilität bewiesen. Politiker der Zukunft könnten das auch einmal als Chance begreifen.