Erstellt am 15. März 2016, 05:59

von Thomas Hofer

Grüne Gratwanderung. Thomas Hofer, Politik-Berater, über ungeschickte Äußerungen Van der Bellens zu einer möglichen FPÖ-Regierungsbeteiligung.

Die professionellste Kampagne des Präsidentschaftswahlkampfes legen bislang die Grünen hin. Verzeihung, Alexander Van der Bellen ist laut Definition seiner Wahlkampfleiter ja jetzt unabhängig und dezidiert kein grüner Kandidat. Also: Herr Van der Bellen und seine – meist grünen – Mitstreiter machen derzeit vieles richtig.

Sie setzen auf emotionale Wahlvideos, haben ein tatsächlich breites und überparteiliches Personenkomitee aufgestellt – und bedienen Zielgruppen weit jenseits der grünen Kernwählerschichten. Seine persönlichen Eigenschaften passen ebenso: Er wirkt abwägend, staatsmännisch und sympathisch. Das können nicht alle seine Kontrahenten von sich behaupten. Unter diesen Voraussetzungen sind die Chancen, dass Van der Bellen zumindest in die Stichwahl kommt, hoch.

Doch da ist eine Sache, über die man reden muss. Der grüne Professor hat schon in der Frühphase des Wahlkampfs einen kapitalen Bock geschossen. Vergangenen Sommer verstieg er sich zur Ansage, eine FPÖ-geführte Regierung nicht angeloben zu wollen. Seitdem ruderte er zwar zurück und versuchte zu relativieren. Doch jüngst passierte es wieder. Auch bei einer – ohnehin illusorischen – absoluten Mehrheit der FPÖ wäre er nicht sicher, ob er einen FPÖ-Kanzler angeloben würde. Als Präsident, so Van der Bellen, könnte er auch den Nationalrat auflösen und für Neuwahlen plädieren.

Abgesehen davon, dass eine solch absurde Vorgangsweise den Weg zu einer noch deutlicheren Mehrheit der FPÖ ebnen würde: Dieses demokratiepolitische Verständnis ist gefährlich. Van der Bellen hat Glück, weil man ihm eine derart unüberlegte Aktion nicht zutraut. De facto aber ist er mit seinen Allmachtsphantasien nicht weit vom fragwürdigen FPÖ-Konzept eines omnipotenten Kanzlerpräsidenten entfernt. Was wäre wohl los, würde der freiheitliche Kandidat Norbert Hofer, der auch schon eine fragwürdige Interpretation des Amtes offenbart hat, ähnliche Szenarien für den Fall einer roten oder grünen Mehrheit durchspielen? Van der Bellen ist und bleibt ein Favorit für den Einzug in die Stichwahl. Spätestens dort könnte ihn seine unbedachte und ungeschickte Positionierung in dieser Frage aber einholen.