Erstellt am 20. Oktober 2015, 06:32

von Thomas Hofer

Grüne Grenzgänge. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die derzeitige Situation der Grünen.

An Stabilität haben die Grünen in den vergangenen Jahren zugelegt. Sie sind heute von Realismus geprägt und eine konstruktive Oppositionskraft, die ihre Zustimmung zu Verfassungsgesetzen meist auch daran orientiert, was staatspolitisch notwendig ist. Das birgt auch Gefahren: Durch die von Protestwählern als Kuschelkurs wahrgenommene Ausrichtung laufen die Grünen Gefahr, der FPÖ das Oppositionsmonopol im Land zu überlassen. Zuletzt konnten die Grünen von den teils massiven Verlusten von SPÖ und ÖVP kaum profitieren. In Wien bauten sie sogar noch ab.

Ein Problem sind auch lockere Ankündigungen einiger Parteigranden. Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou, die im Wahlkampf keine schlechte Performance ablieferte, ließ sich zur Aussage hinreißen, sie würde bei einem Minus zurücktreten. Nach der Wahl und dem nicht zu übersehenden Minus vor dem Ergebnis ist nun doch alles anders. Plötzlich wird, ganz im Stil der kritisierten Altparteien, nach Gründen für einen Verbleib gesucht.

Das ist ein Glaubwürdigkeitsproblem: Man kann nicht andere Wortbrecher wie Wolfgang Schüssel (ging als Dritter nicht in Opposition) oder den steirischen Landeshauptmann Franz Voves (brauchte einige Zeit, um sich seines Rücktrittsversprechens zu erinnern) verteufeln und dann selber nicht entsprechend handeln.

Auch der mögliche grüne Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen machte, noch gar nicht im Hofburgrennen, den ersten Fehler. Er kündigte an, keine freiheitlich geführte Regierung angeloben zu wollen. Interessant. Wie sich das mit der Verfassung ausgeht, ist eine offene Frage. Der Professor hätte sich den Gesichtsausdruck Thomas Klestils aus dem Jahr 2000 besser einprägen sollen – daran konnte man die Limits des Amtes ablesen. Sollte Van der Bellen kandidieren, wird ihn seine Festlegung noch verfolgen.

Schließlich hatten die Grünen in Oberösterreich auch noch einen Aderlass zu verkraften. Die Rede ist nicht von der durch das Wahlergebnis beendeten Koalition mit der ÖVP. Der streitbare grüne Bundesrat Efgani Dönmez wurde parteiintern abgewählt. Das war zu erwarten, Dönmez ging der Partei wohl einmal zu oft mit nicht abgesprochenen Vorstößen auf die Nerven.

Dennoch verlieren die Grünen an Meinungsvielfalt. Auch wenn Dönmez oft übers Ziel schoss: Er regte zu Debatten an, die sonst nicht geführt worden wären.