Erstellt am 29. Oktober 2015, 05:57

von Thomas Hofer

Hinter-Österreich. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die oberösterreichische Landesregierung.

Angesichts der aktuellen innenpolitischen Ereignisse empfiehlt es sich, über eine Neuordnung der Struktur der heimischen Bundesländer nachzudenken. Mein Vorschlag: Oberösterreich sollte in „Hinterösterreich“ umbenannt werden. Hinterwäldlerisch ist nämlich die Tatsache, dass es keine der vier in der Landesregierung vertretenen Parteien geschafft hat, (auch) eine Frau als Landesrätin zu nominieren.

Nun kann man mit Fug und Recht die Diskussion über Quotenregelungen auf allen möglichen Ebenen kritisieren. Dabei wird sehr oft nur formalistisch argumentiert. Ein solcher Zugang ist meistens falsch. Es wird aber niemand ernsthaft behaupten können oder wollen, dass keine einzige (!) Frau die Befähigung besitzt, im erlauchten Kreis der politischen Elite Hinterösterreichs vertreten zu sein. Doris Hummer, die bisher unter anderem für Bildungsagenden zuständig war, hat einen guten Job gemacht. Dass sie jetzt zum Bauernopfer wurde, lässt tief blicken. Die Dominanz der Parteistrukturen ist – nicht nur in der ÖVP – in ganz Österreich überbordend.

Schwer angeschlagen ist (nicht nur) durch diese Entscheidung der hinterösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer. Er unterlag davor schon in der parteiinternen Auseinandersetzung jenen, die frühzeitig auf eine schwarz-blaue Koalition drängten. Pühringer zögerte die Entscheidung hinaus, und die Freiheitlichen konnten so den Preis für das Arbeitsübereinkommen in die Höhe treiben. Nun taumelt der Langzeit-Landeshauptmann in seine letzte, verkürzte Amtszeit. Seine ehedem so unumstrittene Autorität ist schwer untergraben. Er hat schon angekündigt, keine sechs Jahre mehr durchdienen zu wollen.

Das ist immerhin eine Einsicht. Allerdings hätte Landeshauptmann Josef Pühringer den schweren Imageschaden, den er sich gerade einhandelt, auch vermeiden können. Wie? Er hätte sein Amt gleich jetzt, zu Beginn der Legislaturperiode übergeben können, und er wäre als respektierter und engagierter Landeshauptmann in die Geschichte eingegangen. Dass auf die Idee, erhobenen Hauptes zu gehen, in Österreich gar keiner mehr kommt, ist leider bezeichnend.