Erstellt am 16. Mai 2017, 01:49

von Hubert Wachter

Mein Politisches Tagebuch vom 8. bis 14. Mai. Hubert Wachter, Publizist, über den Kurz-Poker für eine neue ÖVP. Er ist mit größtem Mut „all in“ gegangen.

Montag, Dienstag, 8./9. Mai

Krasser Auftakt. Die politische Pokerpartie der vergangenen Woche hat scharf begonnen. Innenminister Wolfgang Sobotka nannte Bundeskanzler Christian Kern öffentlich einen „Versager“. Die SPÖ tobte, alle ihre Minister traten am Dienstag via TV geschlossen an. Ihre Mutmaßung: Außenminister Sebastian Kurz sei der wahre Intrigant und Zerstörer der Koalition, die er als kommender ÖVP-Chef doch sprengen wolle und Sobotka nur sein Handlanger. Prompt replizierte der angegriffene Kurz aus Vorarlberg, diese quasi schrottreife ÖVP in ihrem doch so beklagenswerten aktuellen Zustand sicher nicht übernehmen zu wollen. Keiner verstand diesen Hinweis wirklich: Wenn aber doch, dann muss sich in der ÖVP Entscheidendes ändern!

Mittwoch, 10. Mai

Der Chef steigt aus. Einer hat doch verstanden: Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner wusste aufgrund dieser Vorarlberger Botschaft, dass sein Blatt bei diesem Politikpoker einfach zu schlecht war, dass es somit für ihn vorbei war. Sein mit starken Worten garnierter Rücktritt von allen Ämtern in Regierung und ÖVP zur Mittagsstunde war nur das Ende einer ohnehin schon Monate persönlich empfundenen andauernden Quälerei. Auf beiden Ebenen.

Freitag, 12. Mai

Die Neuwahl-Ansage. Dass Sebastian Kurz an diesem Tag als „Privatmann“ offensiv aus der Deckung kam, dabei allerdings nur einen Teil seines Poker-Blattes auf den Tisch legte, indem er erklärte, die Österreicher sollten sehr rasch zu den Wahlurnen gerufen werden, war sein erster Paukenschlag gegen SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern. Dessen sofortiges Angebot zur Rettung der Koalition, Kurz möge doch jetzt einer Sanierungspartnerschaft bis zum Herbst 2018 näher treten, ging brüllend ins Leere. Zwei Tage später erklärte der genervte Kanzler via TV, „das Tischtuch ist zerschnitten“.

Samstag, 13. Mai

Die Partei-Ansage. An diesem Nachmittag legte Kurz dann sein gewinnträchtiges Full-House auf den Tisch. Die sieben Bedingungen zur Übernahme der ÖVP-Obmannschaft löste allerdings nur mehr in der Öffentlichkeit blankes Erstaunen aus. Denn schon Tage zuvor hatten die wichtigsten Player der ÖVP dazu ihren Sanktus gegeben.

Sebastian Kurz ist als nunmehr fünfter Parteichef seit 2007 designiert. Jetzt muss er liefern.  |  APA / Pfarrhofer

Nur mehr ein Passus wurde dann doch noch abgeändert: Die „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ fand deswegen Zustimmung, weil der ursprüngliche Zusatz „ – und Unabhängige“ gestrichen und durch das Wort „neue Volkspartei“ ersetzt wurde.

Sonntag, 14. Mai

Pokersieg mit „all in“. Als nunmehr fünfter Parteichef seit 2007 wird Kurz designiert. Parteitag samt Wahlauftakt folgen. Politikberater Wolfgang Rosam lobt ihn als „größtes Politik-Talent seit Bruno Kreisky“, andere sprechen vom „Alpen-Kennedy“ oder überschlagen sich gar, wenn sie den 31-Jährigen mit Bonaparte Napoleon vergleichen, „der sogar schon als 22-Jähriger“ seine Karriere begonnen hätte. Fazit: Kurz ist der mächtigste ÖVP-Chef in der Parteigeschichte. Allerdings: Jetzt muss Sebastian Kurz für die ÖVP jedenfalls die Kanzlerschaft holen. Im Herbst. Sonst ist es mit ihm auch rasch wieder vorbei. Jetzt muss er liefern. Ansonsten wird die schwarze Abrechnung gnadenlos sein. Denn „Hosianna! und Kreuzigt ihn!“ liegen nahe beieinander ...