Erstellt am 12. April 2016, 06:14

von Martin Gebhart

In Niederösterreich sind die Weichen neu gestellt. Martin Gebhart über den Wechsel in der Landes- und in der Bundesregierung.

Als am Sonntag um 19 Uhr VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und VP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka gemeinsam mit Landeshauptmann Erwin Pröll und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor die Presse traten, wirkte alles harmonisch, einträchtig. Als ob dieser Wechsel schon immer eine ausgemachte Sache war, eine vorgezeichnete politische Linie.

In Wirklichkeit war der Weg hin zu dieser Weichenstellung für Niederösterreich kein leichter gewesen. Dass Johanna Mikl-Leitner nach den – vor allem wegen der Flüchtlingskrise – Nerven aufreibenden Jahren im Innenministerium wieder zurück in die Landespolitik nach Niederösterreich wollte, war ein offenes Geheimnis. Dass Wolfgang Sobotka stattdessen in das Innenministerium wechselt, lag weniger auf der Hand. Ganz im Gegenteil. Als Landeshauptmannstellvertreter hatte er sich mit der Option auseinandergesetzt, die Position des Landeshauptmannes anzustreben.

Dennoch: Im entscheidenden Moment hat man sich gefunden und die Rollen anders verteilt. Mit der Einsicht, dass etwaige Kampfabstimmungen oder Bünde-Konflikte tödliches Gift im Hinblick auf die Landtagswahlen im Jahr 2018 sind. Sobotka hat zurückgesteckt, nicht nur wegen der Partei, letztendlich auch wegen seiner Freundschaft zu seiner Polit-Weggefährtin Johanna Mikl-Leitner.

Dass er in Wien von den Medien vorerst nicht mit offenen Armen aufgenommen wird, ist sicherlich auch seinem ständigen politischen Feldzug gegen den Bund geschuldet. Dass ihm mancherorts jedoch nicht zugetraut wird, das Innenministerium gut zu führen, ist ein grober Fehler. Wolfgang Sobotka ist einer jener VP-Politiker in NÖ, die sich auch dann nicht ducken, wenn ihnen ein rauer Wind ins Gesicht bläst. Das wird in der Wiener Herrengasse genauso sein und für etliche spannende Momente sorgen.

In Niederösterreich jedenfalls sind vorerst einmal die Weichen der ÖVP neu gestellt. Der nächste Schritt wird der Landesparteitag sein, der noch im heurigen Jahr abgehalten werden muss. Alles in allem geht es darum, im Jahr 2018 bei den Landtagswahlen wieder dementsprechend aufzeigen zu können. Da kann man sich dann nicht nur auf die Person an der Spitze verlassen, da muss letztendlich das Räderwerk der einzelnen ÖVP-Bünde wieder wie geschmiert funktionieren.